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Landshut, 30. Mai 2018

Enge Zusammenarbeit der deutschen und tschechischen Zollbehörden im Einsatz gegen Schmuggel und Kriminalität

Tagtäglich haben die Kontrollbeamten des Hauptzollamts Landshut ein wachsames Auge auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften. Mobile Einheiten an den Standorten Plattling, Passau und Zwiesel sind rund um die Uhr im Einsatz, um kriminelle Aktivitäten aufzudecken.
Das Aufgabengebiet der Beamten ist vielfältig und reicht von der Bekämpfung des Drogen- und Zigarettenschmuggels, dem Schutz der Verbraucher – zum Beispiel vor gefährlichen Feuerwerkskörpern oder Dopingmitteln – bis hin zur Überwachung des Warenverkehrs.

So konnten bei der Kontrolle eines mit 25.000 Kilogramm Stanzblechabfällen beladenen slowenischen Lkws die für die Ausfuhr aus Deutschland notwendigen abfallrechtlichen Papiere nicht vorgelegt werden. Die Beamten stellten den Abfall sicher und leiteten den Sachverhalt an die zuständige Behörde, die Regierung von Niederbayern, weiter.

In einem Kleintransporter, der auf der Autobahn 3 von Belgien in Richtung Ungarn unterwegs war, fanden die Zöllner eine Präzisionsschleuder mit Armstütze. Ein 61-jähriger ungarischer Staatsbürger wollte die Schleuder als Geschenk für seinen Enkel mitnehmen. Dass es sich bei der Schleuder um eine verbotene Waffe handelte, war ihm nicht bewusst. Die Waffe wurde sichergestellt.

Bei den zwei osteuropäischen Insassen eines zur Kontrolle gestoppten Pkws hatten die Beamten den sprichwörtlichen guten Riecher. Rund 60 Gramm Marihuana, teils in einer Socke eingewickelt, konnten aus dem Verkehr gezogen werden. Die weitere Bearbeitung übernahm die Staatsanwaltschaft Deggendorf.

Letzte Woche war ein deutscher Staatsangehöriger auf einem Einkaufstrip der besonderen Art unterwegs. Bei der Einreise aus Tschechien wurde er auf der Bundesstraße 11 von Zollbeamten kontrolliert. Auf Befragen gab er an, zehn T-Shirts eingekauft zu haben.
Die Zöllner fanden dann aber unter den T-Shirts im Kofferraum des Fahrzeugs drei Revolver Kaliber 4 Millimeter in ihren Originalverpackungen und zwei Dosen mit insgesamt 400 Stück dazugehörige Munition.

Der 56-Jährige hatte keine Erlaubnis für den Besitz und das Verbringen der Waffen. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren wegen Verdachts des Bannbruchs und wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz eingeleitet. Die weitere Sachbearbeitung übernahm das Zollfahndungsamt München.

Weiterhin häufig geschmuggelt werden Zigaretten. 4 220 Zigaretten mit rumänischen Steuerzeichen wurden kürzlich in einem rumänischen Kleintransporter sichergestellt und gegen die Insassen ein Steuerstrafverfahren eingeleitet.

Vermeintlich harmlose Cannabisprodukte, wie Liköre, Schokolade, Kekse, Muffins, Cremes und so weiter, werden immer mehr zum beliebten Mitbringsel aus der Tschechischen Republik.
Auch wenn derartige Produkte meist einen sehr niedrigen THC-Wirkstoffgehalt haben und in unserem Nachbarland frei verkäuflich sind, fallen Cannabisschnaps und -kekse bei uns unter das Betäubungsmittelgesetz. Verstöße werden strafrechtlich verfolgt. Zudem sind die beeinträchtigenden Folgen des Konsums derartiger Produkte gerade für Verkehrsteilnehmer schwer abschätzbar.

Am 28. April 2018 wurde mit der Unterzeichnung der deutsch-tschechischen Zusammenarbeitsvereinbarung die Grundlage für gemeinsame Kontrollen der deutschen und tschechischen Zollbehörden, grenzüberschreitende Nacheile und gemeinsame Aus- und Fortbildungen geschaffen. Die Leiter der deutschen und tschechischen Hauptzollämter entlang der gemeinsamen Grenze unterzeichneten in einem feierlichen Akt die Regelungen insbesondere der operativen Aspekte der Zusammenarbeit und der konkreten Bestimmungen gemeinsamer Kontrollen.
„Eine gute Zusammenarbeit mit den Behörden im In- und Ausland ist für unsere gemeinsame Aufgabe, letztendlich dem Schutz der Bevölkerung, unerlässlich“, so Gerhard Pieper, Leiter des Hauptzollamts Landshut.

Die Zusammenarbeit der Bundesrepublik Deutschland mit der Tschechischen Republik bei der Verfolgung grenzüberschreitender Straftaten und Ordnungswidrigkeiten regelt sich nach dem 2016 in Kraft getretenen deutsch-tschechischen Polizeivertrag.




Quelle : Zoll.de

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