Zoll online – Pressemitteilungen – Maschinen illegal exportiert


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Ulm, 9. Januar 2018

Firma zahlt 190.000 Euro Bußgeld

Weil ein Unternehmen aus Baden-Württemberg mehrere Maschinen ohne Ausfuhrgenehmigungen nach Russland exportierte, hat das Hauptzollamt Ulm nun ein Bußgeld in Höhe von knapp 190.000 Euro verhängt.

Den Zollbeamten war bei der Beschau eines Ersatzteils für eine der Maschinen seinerzeit aufgefallen, dass die Maschinen selbst bereits die EU verlassen hatten. Die weitere Recherche ergab, dass diese ohne entsprechende Genehmigung nach Russland geliefert wurden. Den Ermittlungen der Zöllner nach hatte die Firma die Maschinen vorzeitig geliefert, um einer drohenden Vertragsstrafe zu entgehen.

Die Ausfuhr bestimmter Waren – insbesondere militärisches Gerät oder solche, die für derartige Zwecke eingesetzt werden können oder den Einsatz unterstützen (sogenannte Dual-Use-Waren) – ist nur mit Genehmigung erlaubt. Diese wird in der Regel dann versagt, wenn die politische Lage im Empfängerland nicht im Einklang mit der Außen- und Sicherheitspolitik des Bundes steht beziehungsweise Embargos oder Sanktionen verhängt wurden.



Quelle : Zoll.de

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