Zoll online – Pressemitteilungen – Schwarzarbeitskontrollen in Frankfurt am Main


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Frankfurt am Main, 15. Juni 2018

Bundesweite Schwerpunktprüfung im Beherbergungs- und Gaststättengewerbe

Im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung wurden am 8. Juni 2018 in den Abendstunden insgesamt zehn Gastronomiebetriebe im Stadtgebiet Frankfurt am Main kontrolliert. Hierbei wurden insgesamt 81 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu ihrem Beschäftigungsverhältnis befragt. Dabei kam es zu drei vorläufigen Festnahmen wegen Verdachts des illegalen Aufenthalts.

In einem Restaurantbetrieb wurde ein Mann bei Aufräumarbeiten in der Küche angetroffen, welcher sich den Beamten mit einem ausländischen Reisepass und einer abgelaufenen Aufenthaltskarte ausweisen konnte. Weitere Feststelllungen zu seiner Person ergaben, dass er mit einer Aufenthaltskarte eines anderen EU-Mitgliedstaats nach Deutschland einreiste, deren Status ihn hier aber nicht zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit berechtigte.

In einem Imbiss wurde ein Ausländer bei der Zubereitung von Speisen in der Küche angetroffen. Er konnte sich mit einer Aufenthaltsgestattung zur Durchführung des Asylverfahrens ausweisen. Weitere Ermittlungen des Hauptzollamts Frankfurt am Main ergaben, dass die vorgelegte Aufenthaltsgestattung mit gleichzeitiger Ablehnung des Asylantrags bereits im letzten Jahr erloschen war.

In einer weiteren Gaststätte in der Innenstadt wurde eine Ausländerin kontrolliert, welche dort einer Beschäftigung als Servicekraft nachging. Bei der Recherche zu ihrem Aufenthaltsstatus stellte sich heraus, dass dieser bereits im September des vergangenen Jahres erloschen war.

Darüber hinaus wurde bei der Kontrolle eines Gastronomiebetriebs eine Nicht-EU-Staatsangehörige angetroffen, gegen deren Person ein internationaler Haftbefehl bestand. Auch sie verfügte über keinen gültigen Aufenthaltstitel, welcher sie zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit berechtigt hätte.

Gegen die angetroffenen Arbeitnehmer und Arbeitgeber wurden entsprechende Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz beziehungsweise wegen Beihilfe zum illegalen Aufenthalt und der Beschäftigung von Ausländern ohne Aufenthaltstitel und zu ungünstigen Arbeitsbedingungen eingeleitet.

Zudem wurde in vier Fällen seitens des Arbeitgebers keine entsprechende Meldung seiner Arbeitnehmer gegenüber dem Sozialversicherungsträger erstattet. In vier Fällen besteht der Verdacht, dass den Mitarbeitern nicht der derzeit gültige gesetzliche Mindestlohn in Höhe von 8,84 Euro brutto pro Stunde gewährt wurde.
In neun Fällen wurden Arbeitnehmer mit einem Verwarnungsgeld verwarnt, da sie der im Gastronomiegewerbe erforderlichen Mitführungspflicht von Ausweisdokumenten nicht nachgekommen waren.



Quelle : Zoll.de

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