Zoll online – Pressemitteilungen – Shisha-Bars im Landkreis Diepholz kontrolliert


Unregelmäßigkeiten festgestellt

Am Abend des 3. Mai 2019 wurden im Landkreis Diepholz vier Shisha-Bars kontrolliert. Bei dem Einsatz handelte es sich um eine behördenübergreifende und ganzheitliche Kontrolle. Jede beteiligte Behörde (Hauptzollamt Osnabrück, Landkreis Diepholz, Gewerbeaufsichtsamt Hannover und die Kommunen) prüfte in ihrer eigenen Zuständigkeit und Profession. Die Polizei Diepholz leistete Amtshilfe, um in den unübersichtlichen und gut frequentierten Lokalitäten ein sicheres und geordnetes Arbeitsumfeld zu gewährleisten.

Das Gewerbeaufsichtsamt Hannover stellte bei drei von vier Shisha-Bars gravierende Mängel bezüglich des Arbeitsschutzes fest. So war zum Beispiel bei einem Betrieb die Notausgangstür mit Winkeleisen zugeschraubt, sodass der Flucht- und Rettungsweg nicht vorhanden war.

Bei den Kontrollen hat der Zoll Anhaltspunkte für Schwarzarbeit festgestellt.

Konkret handelt es sich dabei in vier Fällen um Hinweise, dass die Betriebe nicht den vorgeschriebenen Mindestlohn zahlen.
In drei Fällen ermitteln die Beamten wegen Sozialleistungsbetrugs.
Darüber hinaus besteht in zwei Fällen die Vermutung, dass gegen sozialversicherungsrechtliche Meldepflichten verstoßen wurde.

Um die Rechtsverstöße abzuklären und zu ahnden, werden weitere Prüfungs- und Ermittlungsmaßnahmen bei den Arbeitgebern durchgeführt.



Quelle : Zoll.de

+++EILMELDUNG+++ Kaminbrand in Wertheim 08.03.2016 – Bildergalerie und Video