Zoll online – Pressemitteilungen – Spielhallen in Ostbrandenburg geprüft


In 18 Fällen Mindestlohnverstöße festgestellt

55 Bedienstete der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Frankfurt (Oder) prüften am 17. Oktober 2018 in Ostbrandenburg 66 Spielhallen.

Verstöße im Hinblick auf die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von 8,84 Euro wurden nach ersten Erkenntnissen in 18 Fällen festgestellt. Die Prüfungen dauern jedoch noch an.

Die Maßnahme wurde durch 34 Bedienstete der Landesfinanzverwaltung und der örtlichen Gewerbe- und Ordnungsbehörden begleitet. Durch die Zusammenarbeit konnten weitergehende Einblicke in die Branche erlangt werden.

In mehreren Spielhallen konnten Spielgeräte festgestellt werden, welche nicht über die nach der Spielverordnung erforderlichen Zulassungszeichen verfügten. Jeder Einzelfall stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einer Geldbuße bis 5.000 Euro geahndet werden. Sechs Geldgewinnspielgeräte wurden vor Ort stillgelegt.



Quelle : Zoll.de

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