Zoll online – Pressemitteilungen – Taxiunternehmen in Thüringen und Südwestsachsen überprüft


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Erfurt, 7. März 2018

120 Zöllner befragten 345 Personen

Im Zuge einer bundesweiten Schwerpunktprüfung im Taxigewerbe prüften bereits am 2. März 2018 mehr als 120 Bedienstete des Hauptzollamts Erfurt die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten in dieser Branche.

„Schwerpunktmäßig ging es um die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns und die Entrichtung der Sozialabgaben durch die Arbeitgeber. Zudem prüfen wir auch, ob Arbeitnehmer zusätzlich zu ihrem Lohn Sozialleistungen erhalten und ob ausländische Arbeitnehmer die notwendigen Genehmigungen vorweisen können“, teilte ein Sprecher des Hauptzollamts Erfurt mit.

Bei den Prüfungen im gesamten Bezirk des Hauptzollamts wurden 345 Personen vor Ort (199 in Thüringen und 146 in Südwestsachsen) zu ihrem Arbeitsverhältnis befragt. Weiterhin nahmen die Beamten in 51 Taxiunternehmen Einsicht in Geschäftsunterlagen (40 in Thüringen und 11 in Südwestsachsen).

Im Ergebnis wurden 21 Unregelmäßigkeiten festgestellt (15 in Thüringen und 6 in Südwestsachsen), die jetzt durch weitere Prüfungen oder im Zuge von Ermittlungen geklärt werden müssen.

Davon ergaben sich in zehn Fällen (6 in Thüringen und 4 in Südwestsachsen) Anhaltspunkte, dass Arbeitnehmer nicht den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohn in Höhe von 8,84 Euro pro Stunde bezahlt bekommen.
In sechs weiteren Fällen (4 in Thüringen und 2 in Südwestsachen) besteht der Verdacht, dass Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge ihrer Beschäftigten entweder nicht oder nicht in richtiger Höhe abführen.

Bei vier Arbeitnehmern aus Thüringen gab es zudem Anhaltspunkte für Leistungsmissbrauch. Alle beziehen Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch und wurden bei einer Tätigkeit angetroffen, die sie offenbar ihrem zuständigen Jobcenter beziehungsweise der Agentur für Arbeit nicht angezeigt haben. Zudem wurde in Thüringen ein ausländischer Arbeitnehmer angetroffen, der keine Arbeitsgenehmigung vorweisen konnte.



Quelle : Zoll.de

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