Zoll online – Pressemitteilungen – Ulmer Zoll prüft Einhaltung des Mindestlohns


772 Personenbefragungen durchgeführt

Bundesweite Ergebnisse

Am 11. und 12. September 2018 haben insgesamt rund 6.000 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung (FKS) bundesweit die Einhaltung der Mindestlohnregelungen geprüft. Dabei befragten die Zöllnerinnen und Zöllner über 32.000 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen und führten rund 4.500 Geschäftsunterlagenprüfungen bei Arbeitgebern durch.

Im besonderen Fokus der Kontrollen stand die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns. Der gesetzliche Mindestlohn besteht seit 2015 und beträgt aktuell 8,84 Euro je Zeitstunde. Die Einsatzkräfte prüften insbesondere im Einzelhandel, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Friseurhandwerk, Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe sowie im Personenbeförderungsgewerbe.

Insgesamt hat der Zoll 351 Ermittlungsverfahren eingeleitet, davon 172 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz. Die übrigen Verfahren betreffen unter anderem das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen und Leistungsmissbrauch.

In 3.291 Fällen sind weitere Sachverhaltsaufklärungen erforderlich. Dabei ergaben sich insbesondere Hinweise auf Mindestlohnunterschreitungen, das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen, illegale Ausländerbeschäftigung und den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen.

Lokale Ergebnisse des Hauptzollamts Ulm

Das Hauptzollamt Ulm war mit 99 Kontrollbeamten im gesamten Bezirk im Einsatz. Die Zöllner prüften unter anderem Betriebe in den Schlossarkaden in Heidenheim, Ladengeschäfte und Gastronomie im Alb-Donau-Center in Ehingen, diverse Fachmärkte und Wochenmärkte im Alb-Donau-Kreis, Ostalbkreis, am Bodensee und der Region Neckar-Alb.

Die Beamten führten 772 Personenbefragungen durch und prüften in 92 Betrieben die Geschäftsunterlagen. Die Zöllner stellten 28 Verstöße gegen das Mindestlohngesetz fest und deckten bei sechs Personen den Missbrauch von Sozialleistungen auf. Es wurden vier Ermittlungserfahren vor Ort eingeleitet wegen Verdachts der illegalen Beschäftigung. Bei 62 Betrieben sind weitere Prüfungen durch das Hauptzollamt Ulm erforderlich.



Quelle : Zoll.de

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