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Singen, 21. Februar 2018

Zoll entdeckt bei Reisendem gefälschte Markenbekleidung

Zöllner des Hauptzollamts Singen haben am vorletzten Wochenende am Grenzübergang Bietingen einen Schmuggelversuch verhindert, bei dem eine große Menge gefälschter Bekleidungsstücke ohne Anmeldung über die Grenze nach Deutschland gebracht werden sollte.

Bei der Kontrolle eines Ehepaares aus dem Landkreis Konstanz gab dieses auf Befragen gegenüber den Zöllnern an, keinerlei anmeldepflichtigen Waren mit sich zu führen. Bei der anschließenden Gepäckkontrolle fanden die Beamten jedoch in den Koffern und Reisetaschen des Ehemannes 535 gefälschte Bekleidungsstücke namhafter Modelabels vor. Als Originale hätten diese Bekleidungsstücke einen Wert von rund 120.000 Euro gehabt.

Auf Vorhalt räumte der Mann ein, die Textilien während seines gerade beendeten Türkeiurlaubs gekauft zu haben. Der Einkaufswert der Kleidungsstücke betrug 5.350 Euro.

Wegen des Nichtanmeldens der mitgeführten Textilien wurde gegen den Mann ein Strafverfahren eingeleitet. Zusätzlich wird er sich wegen der Verstöße gegen das Markengesetz, das Urheberrechtsgesetz sowie das Gebrauchsmustergesetz zu verantworten haben. Sämtliche Bekleidungsstücke wurden durch den Zoll sichergestellt.

Ob der Ehemann noch mit weiteren rechtlichen Konsequenzen zu rechnen hat, liegt in der Entscheidungsgewalt der Rechteinhaber der Originalprodukte.

Anschließend konnte das Ehepaar seine Heimfahrt – ohne die Textilien – fortsetzen.

Zusatzinformation

Geistige Eigentumsrechte (zum Beispiel Marken, Geschmacksmuster, Patente) sind heute ein entscheidender Bestandteil des immateriellen Vermögens eines Unternehmens, um im globalen Wettbewerb bestehen zu können. Diesen liegen Ideen zugrunde. Denn nur, wer gute Ideen hat und in Forschung und Entwicklung investiert, kann sich von der breiten Masse abheben, erfolgreich sein Produkt verkaufen, Gewinne erwirtschaften, Arbeitsplätze anbieten sowie Löhne und Sozialleistungen bezahlen.

Gute Ideen rufen aber auch eine Vielzahl von Nachahmern und Trittbrettfahrern auf den Plan, die ebenfalls vom wirtschaftlichen Erfolg profitieren wollen. Die OECD schätzt den weltweit jährlich durch Plagiate verursachten Schaden auf über 250 Milliarden US-Dollar.

Wie viele Arbeitsplätze in hoch industrialisierten Ländern, wie zum Beispiel Deutschland, durch Marken- und Produktpiraten verloren gehen, ist schwer zu beziffern. Seriöse Schätzungen gehen hier von mehreren Tausend pro Jahr aus.



Quelle : Zoll.de

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