Zoll online – Pressemitteilungen – Unversteuerter Alkohol und Kraftstoff sowie Schmuggelzigaretten aufgegriffen


Zoll leitet mehrere Strafverfahren wegen Verdachts der Steuerhinterziehung ein

Zöllner bei der Kontrolle eines Pkws
Zöllner bei der Kontrolle eines Pkws

Bei Kontrollen auf der Autobahn 6 zwischen den Anschlussstellen Crailsheim und Kirchberg stellte der Zoll am zweiten Septemberwochenende mehrere steuerrechtliche Verstöße fest.

„Dass bei verdachtsunabhängigen Kontrollen gleich die gesamte Palette verbrauchsteuerpflichtiger Produkte Gegenstand festgestellter Verstöße ist, haben wir selten“, so der Leiter der Kontrolleinheit des Heilbronner Zolls zu den drei Aufgriffen.

Bei der Kontrolle einer Limousine und deren 53-jährigen Fahrerin am 7. September 2018 verschwieg diese, nach steuerpflichtig mitgeführten Waren befragt, die Anmeldung der mehr als 15 Stangen Zigaretten. Die 3.140 rumänischen Zigaretten fanden die Zöllner bei ihrer Kontrolle des Fahrzeugs. Da die Zigaretten keine deutschen Steuerzeichen aufwiesen und damit unversteuert sind, wurden sie sichergestellt. Die Frau erhielt einen Steuerbescheid von über 500 Euro und daneben wurde gegen sie noch vor Ort ein Steuerstrafverfahren wegen Verdachts der Steuerhinterziehung eingeleitet.

An gleicher Stelle machten Zöllner nur zwei Tage später den nächsten Aufgriff unversteuerter Waren. In einem kontrollierten Transporter aus Bulgarien befanden sich neben dem Fahrer acht weitere Erwachsene und ein Kind sowie mutmaßliches Schmuggelgut. Befragt nach steuerpflichtigen Waren meldete der Fahrer der Reisegruppe nur „zehn Stangen, für jeden eine“ an.
In insgesamt drei Tüten stellten die Zöllner aber am Ende der Kontrolle etliche Stangen Zigaretten unterschiedlichster Marken sowie über 100 Flaschen Spirituosen verschiedener Art und Größe (zusammen mehr als 87 Liter hochprozentiger Alkohol) fest.

Da die entsprechenden Kaufnachweise für die verbrauchsteuerpflichtigen Waren alle bei dem 20-jährigen Fahrer aufgefunden wurden, muss er sich diese anrechnen lassen. Der Fahrer erhielt einen Tabaksteuerbescheid von über 590 Euro. Auch gegen ihn leiteten die Zöllner ein Strafverfahren wegen Verdachts der Steuerhinterziehung ein. Nachdem er eine zusätzliche Sicherheit in Höhe von 250 Euro auf die zu erwartende Alkoholsteuerschuld hinterlegt hatte, konnte er die Weiterfahrt – ohne die 4.260 sichergestellten Zigaretten – fortsetzen.

Der Beanstandungsgrund einer weiteren Kontrolle eines rumänischen Transporters am gleichen Tag bestand im Mitführen zweier zusätzlicher Reservekanister mit 60 Litern Kraftstoff, die der Fahrer nach eigenen Angaben wegen des günstigeren Preises bereits in der Tschechischen Republik „getankt“ habe. Abgabenfrei darf Kraftstoff nur aus einem EU-Mitgliedstaat eingeführt werden, wenn sich dieser im Tank des Fahrzeugs oder in mitgeführten Reservebehältern mit insgesamt maximal 20 Litern befindet. Nachdem der Mann für die überzähligen 40 Liter Diesel die Energiesteuern und einen Zollzuschlag entrichtet hatte, konnte er die Weiterreise fortsetzen.

Für Genussmittel (zum Beispiel Alkoholerzeugnisse, Bier, Tabak) und für Energieerzeugnisse werden EU-weit Verbrauchsteuern erhoben. Hinsichtlich der Steuersätze bestehen jedoch weiterhin Unterschiede. Kaffeewaren und alkoholhaltige Süßgetränke (sogenannte Alkopops) werden sogar nur rein national besteuert. Im Verkehr mit diesen Waren sind Beschränkungen zu beachten.
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Steuern bei Reisen innerhalb der EU
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Quelle : Zoll.de

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