Zoll online – Pressemitteilungen – Verdacht der versuchten illegalen Ausfuhr


Alte Stromzähler sollten zur Kupfergewinnung auf die Philippinen

Am 16. Oktober 2018 meldete ein Unternehmen aus Frankfurt am Main eine Sendung Metallschrott mit einem Gewicht von 80 Tonnen, was vier Lkw-Ladungen entspricht, beim Zollamt Lübbecke zur Ausfuhr an.

Die Prüfung ergab, dass es sich dabei um alte Stromzähler handelte, aus denen auf den Philippinen das darin enthaltene Kupfer gewonnen werden sollte. Die vorgelegten Dokumente ließen Zweifel an der Zulässigkeit der Ausfuhr aufkommen, da die abfallrechtliche Codierung Unklarheiten aufwies.

Nach Rücksprache der Zöllner mit dem zuständigen Dezernat der Bezirksregierung in Detmold wurde die Verladung der Sendung untersagt, da für die Ausfuhr auf die Philippinen eine Ausfuhrgenehmigung der Bezirksregierung hätte vorliegen müssen, die voraussetzt, dass ein Unternehmen auf den Philippinen sich vertraglich verpflichtet, den Abfall zu verwerten. Die Verladung zur Ausfuhr darf nicht erfolgen, bis eine entsprechende Genehmigung vorliegt.

Der Metallschrott könnte auch zurück an den Einsammler des Abfalls transportiert werden, wenn dieser den Nachweis einer ordnungsgemäßen Verwertung erbringt.

Die engmaschige Ausfuhrüberwachung dient dem Umweltschutz. Es soll sichergestellt sein, dass Abfälle einer sinnvollen Verwertung zugeführt werden.

Weitere Ermittlungen führt die Bezirksregierung Detmold. Es droht ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts einer versuchten illegalen Verbringung.



Quelle : Zoll.de

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