Zoll online – Pressemitteilungen – Zoll beschlagnahmt 140 Kilogramm Shishatabak in Erfurt


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Erfurt, 29. Januar 2018

Durchsuchungen von zwei Bars und einer Wohnung

Mehr als 130 Kilogramm unversteuerten oder nicht verkehrsfähigen Wasserpfeifentabak beschlagnahmten Beamte des Hauptzollamts Erfurt in den Abendstunden des 26. Januar 2018 in zwei Bars in der Erfurter Innenstadt.

Die Zöllner wurden bei diesem Einsatz von Beamten der Bereitschaftspolizei, der Landespolizeidirektion, der Bundespolizei sowie des Thüringer Landesamts für Verbraucherschutz – Abteilung Arbeitsschutz – unterstützt.

Auf Grundlage eines Durchsuchungsbeschlusses des Amtsgerichts Erfurt wurden zunächst eine Bar und die Wohnung des Inhabers durchsucht.
Gegen den 46-jährigen Geschäftsinhaber wurde bereits wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung ermittelt. In den Räumen der Bar wurden dabei insgesamt 132 Kilogramm Shishatabak beschlagnahmt.
Die Verpackungen wiesen zum Teil nicht die entsprechenden Steuerzeichen auf oder der Tabak ist aufgrund seiner Beschaffenheit in Deutschland nicht verkehrsfähig.

In der Wohnung des Geschäftsinhabers wurden zudem etwa 30.000 Euro Bargeld beschlagnahmt.

Im weiteren Verlauf wurden bei einer Kontrolle in einer anderen Bar in der Erfurter Innenstadt weitere sieben Kilogramm Shishatabak beschlagnahmt. Gegen den Inhaber wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Der Tabak in dieser Bar wurde unter anderem mit Melasse vermischt verkauft.

Zigaretten, Rauchtabak und somit auch Wasserpfeifentabak unterliegen den Regelungen des Tabaksteuergesetzes. Deshalb dürfen Zigaretten und Rauchtabak nur in verschlossenen Verpackungen mit gültigem Steuerzeichen verkauft oder gelagert werden. Eine Abgabe in Einzelportionen zum direkten Verzehr vor Ort, wie in manchen Shishabars praktiziert, ist demzufolge nicht möglich.
Auch das Vermischen des Tabaks mit anderen Stoffen – in Shishabars geschieht das mit Melasse oder Glyzerin – ist steuerrechtlich problematisch, da durch diese Handlung die Tabaksteuer erneut entsteht. Dieser Vorgang muss sofort dem Zoll angezeigt werden, andernfalls begeht man Steuerhinterziehung.



Quelle : Zoll.de

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