Zoll online – Pressemitteilungen – Zoll deckt Leistungsbetrug auf


Geldstrafen für zwei Arbeitslosengeldempfängerinnen aus Osnabrück

Zöllner nehmen Personalien auf

Die erfolgreichen Ermittlungen der Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Osnabrück führten in zwei Fällen zu entsprechenden Verurteilungen durch das Amtsgericht Osnabrück.

So ist eine 39-Jährige zu einer Geldstrafe in Höhe von 2.100 Euro wegen Betrugs verurteilt worden. Die in Osnabrück wohnhafte Frau bezog Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch und hatte es unterlassen, ihre sozialversicherungspflichtige Beschäftigung der Agentur für Arbeit entsprechend mitzuteilen. Dadurch hat sie rund 910 Euro Arbeitslosengeld I zu Unrecht kassiert.

Eine weitere Geldstrafe in Höhe von 2.000 Euro verhängte das Amtsgericht Osnabrück gegen eine 54-jährige Leistungsbezieherin, weil diese der Agentur für Arbeit ihre Arbeitsaufnahme verschwiegen hatte. Der dadurch entstandene Schaden beläuft sich auf 1.335 Euro.

Durch einen Datenabgleich fiel in beiden Fällen auf, dass für die Beschuldigten Sozialversicherungsbeiträge durch die Agentur für Arbeit gezahlt wurden und gleichzeitig die Arbeitgeber Anmeldungen zur Sozialversicherung abgaben. Das Hauptzollamt Osnabrück ermittelte daraufhin wegen Verdachts des Betrugs gegen die beiden Arbeitslosengeldempfängerinnen. Die Angeklagten hätten die Leistungsträger sofort benachrichtigen müssen, als sie die beruflichen Tätigkeiten aufnahmen. Dies hatten sie trotz entsprechender Hinweise nicht getan.

„Neben der Geldstrafe müssen die Verurteilten die zu viel erhaltenen Beträge an die Agentur zurückzahlen“, so Christian Heyer, Pressesprecher des Hauptzollamts Osnabrück.

Beide Urteile sind rechtskräftig.



Quelle : Zoll.de

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