Zoll online – Pressemitteilungen – Zoll prüft Baustellen in Bremerhaven und Bremen


Anhaltspunkte auf Vorenthalten des Mindestlohns und des illegalen Aufenthalts


Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit bei einer Baustellenprüfung

Am Donnerstag, dem 9. Mai 2019, haben 80 Beamte des Hauptzollamts Bremen im Rahmen einer bundesweiten Aktion Baustellen in Bremerhaven und Bremen auf Hinweise für Schwarzarbeit überprüft.

In Bremerhaven wurden über 50 Beschäftigte aus zehn Unternehmen kontrolliert. Dabei ergaben sich 25 Anhaltspunkte auf Vorenthalten des Mindestlohns. 20 ukrainische Staatsangehörige konnten die erforderliche Genehmigung zur Arbeitsaufnahme in Deutschland nicht vorweisen, sodass sich bei ihnen der Verdacht des illegalen Aufenthalts in Deutschland ergab. Der Verdacht wurde dadurch erhärtet, dass sich einige Ukrainer durch Flucht oder Verstecken der Kontrolle entziehen wollten.

In Bremen wurden mehr als 100 Arbeiter kontrolliert, die bei rund 30 Unternehmen beschäftigt waren. In 21 Fällen ergaben sich Anhaltspunkte für die Unterschreitung des Mindestlohns. In einem Fall wurde eine gefälschte rumänische Identitätskarte vorgelegt. Tatsächlich handelte es sich auch hier um einen ukrainischen Staatsangehörigen, sodass sich ebenfalls der Verdacht einer ungenehmigten Arbeitsaufnahme sowie des illegalen Aufenthalts und der Urkundenfälschung ergab. Der Ukrainer wurde vorläufig festgenommen.

„Auf Baustellen herrscht ein großer Kostendruck. Durch Schwarzarbeit lassen sich die Kosten natürlich senken“, erläutert Nicole Tödter, stellvertretende Leiterin des Hauptzollamts Bremen. „Aber das Vorenthalten zustehenden Lohns oder das Nichtentrichten von Sozialabgaben wie Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung schadet der Allgemeinheit und gefährdet unsere Sozialsysteme. Daher gehen wir konsequent gegen Schwarzarbeit vor.“

Die festgestellten Anhaltspunkte auf Vorenthalten des Mindestlohns werden durch das Hauptzollamt weiter überprüft. Die festgenommene Person wurde der Polizei übergeben. In den Fällen des illegalen Aufenthalts wird mit der Ausländerbehörde die Ausreisepflicht der Betroffenen geprüft.



Quelle : Zoll.de

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