Zoll online – Pressemitteilungen – Zoll prüft bundesweit Baustellen


Hauptzollamt Lörrach stellt unter anderem Mindestlohnunterschreitungen und Scheinselbstständigkeit fest

In einer bundesweit angelegten Prüfaktion kontrollierten die Abteilungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Hauptzollämter am 9. Mai 2019 in ganz Deutschland auf Baustellen, ob die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten den gesetzlichen Vorgaben entsprechen.

Auch im Bereich des Hautzollamts Lörrach waren an den drei Standorten Lörrach, Freiburg und Offenburg insgesamt 74 Zöllner auf neun größeren Baustellen im Einsatz und befragten die angetroffenen Arbeiter.

Deren Angaben lieferten Hinweise darauf, dass zwei Arbeiter ohne erforderliche Genehmigungen beschäftigt und vier nicht ordnungsgemäß zur Sozialversicherung gemeldet wurden. In vier Fällen steht der Verdacht einer Scheinselbstständigkeit im Raum. Die Befragung von sechs Arbeitnehmern ergab, dass der Mindestlohn unterschritten sein könnte. Außerdem wurden drei Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen aufenthaltsrechtliche Bestimmungen eingeleitet.

Ob sich diese Hinweise bewahrheiten, lässt sich erst im Anschluss an die Kontrollen durch weiterführende Prüfmaßnahmen feststellen.

„Die Prüfungen finden einerseits statt, um Arbeitnehmern faire Arbeitsbedingungen zu garantieren. Daneben ist es uns wichtig, die Öffentlichkeit darauf aufmerksam zu machen, dass Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung keine Kavaliersdelikte sind“, so Thomas Kuhl, Einsatzleiter der Schwerpunktprüfung beim Hauptzollamt Lörrach.

Der allgemeine Mindestlohn, der über das zum 1. Januar 2015 in Kraft getretene Mindestlohngesetz geregelt ist, ist ab 1. Januar dieses Jahres auf 9,19 Euro gestiegen. Daneben gibt es aber besonders in der Baubranche Branchen-Mindestlöhne. Diese Löhne werden zwischen den Gewerkschaften und den Arbeitgebern in Tarifverträgen ausgehandelt und von der Politik als allgemeinverbindlich erklärt. Sie dürfen nie unter dem allgemeinen Mindestlohn liegen. So liegt der aktuelle Mindestlohn zum Beispiel im Dachdeckerhandwerk bei 12,20 Euro pro Stunde.



Quelle : Zoll.de

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