Zoll online – Pressemitteilungen – Zoll prüft Großbaustelle in Soest


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Bielefeld, 30. Mai 2018

Ermittlungen gegen Arbeitnehmer und Arbeitgeber laufen

Am 29. Mai 2018 kontrollierten Zollbeamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Zusammenarbeit mit der Ausländerbehörde und der Bezirksregierung die Großbaustelle der ehemaligen Kanaal-van-Wessem-Kaserne in Soest.

Die Gebäude werden zurzeit entkernt. Insbesondere werden Wand- und Bodenbeläge entfernt, die das Arbeiten mit Schutzanzügen nötig machen.

Die 35 Einsatzkräfte wollten überprüfen, ob die angetroffenen Arbeitnehmer ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet wurden, der Mindestlohn gezahlt wird, ob ausländische Arbeitnehmer die entsprechenden Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungen vorweisen können und die Vorschriften des Arbeitsschutzes eingehalten werden. Die Beamten trafen über 60 Bauarbeiter an, die hauptsächlich mit Dach-, Abbruch- und Schleifarbeiten beschäftigt waren.

Fünf mit Abbrucharbeiten beschäftigte ukrainische Staatsangehörige wollten sich mit in Deutschland ungültigen polnischen Dokumenten ausweisen. Über eine Aufenthaltsgenehmigung und Arbeitserlaubnis für Deutschland verfügten sie nicht.
Gegen sie wurden Strafverfahren eingeleitet. Die Ukrainer wurden dem Ausländeramt des Kreises Soest übergeben. Eine Ausweisung ist zu erwarten.

Außerdem wurde nach ersten Feststellungen der Zollbeamten keinem der fünf Arbeiter der in Deutschland vorgeschriebene Mindestlohn von aktuell 8,84 Euro gezahlt.

Auch gegen den Arbeitgeber und den Auftraggeber wird wegen illegaler Ausländerbeschäftigung und der Nichteinhaltung des Mindestlohns sowie Beschäftigung ohne Arbeitserlaubnis weiter ermittelt.



Quelle : Zoll.de

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