Zoll stellt Patentfälschungen auf OutDoor Messe sicher

Kontrollen auf der Messe "OutDoor" in Friedrichshafen

Zolll auf Messestand . Foto: Zoll.de

Zollbeamte haben am 15. Juli 2015 bei Kontrollen auf der Messe „OutDoor“ in Friedrichshafen am Messestand eines 43-jährigen Ausstellers aus Fernost mehrere Patentfälschungen von Walkingstöcken sichergestellt.

Den Kupplungsmechanismus für die Handschlaufe der Stöcke hatte sich der Hersteller, die LEKI Lenhart GmbH, patentieren lassen. Ein Firmenvertreter war vor Ort.

Gegen den Standbetreiber wurde ein Strafverfahren wegen Verdachts eines Verstoßes gegen das Patentgesetz eingeleitet. Außerdem wurden 1.500 Euro Strafsicherheit erhoben und die Walkingstöcke sichergestellt.

„Rechtsinhaber, Strafverfolgungsbehörden und Messeveranstalter ziehen bei der Bekämpfung von Produktpiraterie an einem Strang“, so Zoll-Sprecher Hagen Kohlmann zur Vorgehensweise bei Kontrollen.

Auch Eberhard Heim, Technischer Leiter bei LEKI, welcher die Zollbeamten in diesem Fall kontaktiert hatte, hebt hier besonders die vorbildliche Zusammenarbeit mit den Behörden bei der Organisation und Durchführung derartiger Maßnahmen hervor.

Ein schnelles Handeln ist den Schutzrechtsinhabern ein besonderes Anliegen, um das Anbieten der Plagiate möglichst schon am Anfang der Messe zu unterbinden. „Die Einsatzgruppe in Friedrichshafen leistet hier eine hervorragende Unterstützungsarbeit für die seriösen Anbieter auf der Messe.“

 

Zoll.de