▷ 5. Internationale Münchner Föderalismustage: Föderalismus als Stabilitätsanker – …


18.11.2019 – 12:53

Hanns-Seidel-Stiftung

5. Internationale Mnchner Fderalismustage: Fderalismus als Stabilittsanker - knftig "School of Decentralisation" in Sdafrika und thiopien

München (ots)

Die 5. Internationalen Münchner Föderalismustage sind am vergangenem Freitag zu Ende gegangen, weche wir gemeinsam mit Eurac Research durchführten. Experten und Praktiker aus 20 Ländern bearbeiteten und diskutierten eine Woche lang das diesjährige Thema „Wie leistungsfähig ist Föderalismus?“ unter verschiedenen Aspekten in unterschiedlichen Formaten. Intensive Debatten zu den Themen Fiskalföderalismus, Beziehungen zwischen den verschiedenen politischen Ebenen in einem Staat und die Rolle der Lokalen Politik bildeten dabei den Kern. Bewusst wurde den Teilnehmerinnen und Teilnehmern, dass Föderalismus nicht in jedem Land die Lösung für bestehende Probleme ist, die Möglichkeiten der Dezentralisierung aber genutzt werden sollten. Besonders emotional wurde die Debatte über Föderalismus und Konfliktmanagement geführt, wobei insbesondere der ethnische Föderalismus in vielen Ländern eine besondere Rolle spielt. Ein Ergebnis der Internationalen Münchner Föderalismustage ist die geplante jährliche Durchführung der „African School of Decentralisation“ die abwechselnd in Südafrika und Äthiopien stattfinden soll. Damit stärkt die HSS auch ihr Engagement vor Ort.

Bei der Eröffnung der Föderalismustage sagte der Generalsekretär der HSS, Oliver Jörg: „In den letzten 70 Jahren war der Föderalismus ein Stabilitätsanker in der deutschen Politik. Für uns in Bayern ist der Föderalismus nicht nur ein abstraktes Verfassungsprinzip, sondern gelebte Wirklichkeit in enger Verbundenheit mit dem Bund und der Europäischen Union. Für uns bedeutet Föderalismus nicht Abspaltung, sondern Einheit in Vielfalt, Subsidiarität und Solidarität. Mit unseren Föderalismustagen bringen wir unsere Partner aus der ganzen Welt zusammen.“

Im Rahmen der diesjährigen Föderalismustage fand unter anderem ein Austausch mit dem Bayerischen Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien, Leiter der Staatskanzlei, Dr. Florian Herrmann, im Bayerischen Landtag zur Rolle der bayerischen Regierung im deutschen Föderalismus statt. Der Bürgermeister von Bad Staffelstein, Jürgen Kohmann, diskutierte die starke Stellung der Kommunen und ihre Aufgaben im deutschen politischen System mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Der diesjährige Mix aus theoretischen und praktischen Perspektiven wurde als sehr nützlich empfunden. Das Lernen aus den Erfahrungen der anderen stand während der gesamten Zeit im Mittelpunkt und stärkte das Netzwerk der HSS nachhaltig.

Stichwort Föderalismus

Föderalismus ist ein staatliches Organisationsprinzip, das – im Gegensatz zum Einheitsstaat – die politischen Machtstrukturen aufgliedert und auf verschiedene staatliche Ebenen verteilt. Das stärkt Überprüfung und Ausgleich. Daneben wird in Deutschland die größtmögliche territoriale Eigenständigkeit der kleinsten staatlichen Einheit, der Kommune, vom Grundgesetz geschützt. In Art. 28 Abs. 2 GG heißt es dazu: „Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln.“ Idealerweise fördert diese starke regionale und lokale Verantwortung Bürgernähe und Partizipation. Außerdem kann durch eine hohe territoriale Eigenständigkeit ein Minderheitenschutz entstehen, zudem Integration von heterogenen Gesellschaften. Föderalismus ist daher ein Ansatz, in Staaten Stabilität zu erreichen. Die Vorteile des Föderalismus darzustellen ist einer der Schwerpunkte der Internationalen Münchner Föderalismustage.

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Hubertus Klingsbögl
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Bilder „Wir sind Wertheim“ , am Marktplatz ,11.September.2011