▷ Deutsche SPD-Europaabgeordnete wollen weiterhin nicht für von der Leyen stimmen

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16.07.2019 – 14:56

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Berlin (ots)

Kurz vor der Wahl spricht sich Jens Geier, der SPD-Gruppenchef im Europaparlament, erneut gegen eine Wahl von Ursula von der Leyen aus.

Die deutschen Sozialdemokraten berufen sich dabei auf ihr Versprechen, nur einen der vorher aufgestellten Spitzenkandidaten zum EU-Kommissionspräsidenten zu wählen. Die Mehrheit der 16 SPD-Europaabgeordneten wird voraussichtlich nicht für Ursula von der Leyen stimmen. Das hat ihr Vorsitzender, Jens Geier, am Dienstag im ARD-Mittagsmagazin bekräftigt: „Ich habe bisher den festen Eindruck, dass die 16 SPD-Abgeordneten einfach da bleiben, wo wir sind“, sagte Geier.

Am Morgen hatte von der Leyen in einer Rede vor dem EU-Parlament für sich geworben – und ist dabei auch auf die sozialdemokratische Fraktion zugegangen. „Frau von der Leyen hat einige Punkte aufgenommen – zu meiner Überraschung auch solche, gegen die sich ihre Partei, die CDU, im Wahlkampf noch mit Händen und Füßen gewehrt hat“, so Geiers Bewertung.

Mit der Ablehnung von der Leyens seien die SPD-Politiker alles andere als isoliert in der sozialdemokratischen Fraktion, erklärte der SPD-Abgeordnete weiter. Er verwies darauf, dass es viele Delegationen innerhalb der sozialdemokratischen Fraktion gebe, die dem Wahlvorschlag auch nicht zustimmen würden.

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