▷ Joachim Paul: Den Ausbau von schnellem Netz durch Glasfaser-Gutscheine voranbringen

 

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10.12.2019 – 14:11

AfD – Alternative für Deutschland

Berlin (ots)

AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Paul MdL, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, fordert die Bundes- und Landesregierungen auf, die Nachfrage nach Glasfaser im Kommunikationsbereich nachhaltiger zu fördern als dies bisher geschehen ist. Gleichzeitig sollten die Bürger besser über die zahlreichen Vorteile von Glasfaser, wie zum Beispiel Wertsteigerung der Immobilien, aufgeklärt werden.

Paul sieht die Untätigkeit und Unentschlossenheit der Bundesregierung als eine der Hauptursachen, warum Deutschland in Bezug auf den Glasfaserausbau im internationalen Vergleich deutlich hinterherhinke. Auf Landesebene hat die AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz ihren Antrag zur Nachfrageförderung durch Glasfaser-Gutscheine in den Landtag eingebracht. Bürger, die sich für einen Glasfaseranschluss entscheiden möchten, sollen durch Gutscheine mit bis zu 500 Euro vom Land unterstützt werden. Länder wie Großbritannien und Griechenland wenden bereits seit mehreren Jahren erfolgreich Gutschein-Modelle zum Glasfaserausbau an.

„Es kann nicht sein, dass der deutsche Steuerzahler indirekt über EU-Subventionen bereits seit Jahren den Glasfaserausbau in Griechenland oder Rumänien mitfinanziert, aber selbst diesbezüglich von Bund und Land vollkommen alleingelassen wird. Gutscheine sind eine effiziente, ökonomisch sinnvolle und rechtlich zulässige Methode zur Nachfrageförderung und sollten entsprechend angeboten werden. Mehr Nachfrage bedeutet eine höhere Auslastung der Netze, mehr Geld für die Betreiber und somit auch mehr Mittel für den privatwirtschaftlichen Ausbau“, sagt Paul.

Auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz (Drucksache 17/7084) antwortete die Landesregierung, dass der Anteil der Glasfaseranschlüsse im Land Mitte 2018 bei 2,5 Prozent gelegen habe. In ihrem Bericht zur Digitalen Infrastruktur aus dem Dezember 2019 spricht die Landesregierung nun von einem Anteil von 2,6 Prozent. „Dieser Fortschritt von lediglich 0,1 Prozent innerhalb eines Jahres ist ein erschreckendes Indiz dafür, wie ineffizient die bisherigen Förderprogramme auf Landesebene sind. Die Millionen kommen einfach nicht beim Bürger an. Vielmehr stockt der Glasfaser-Ausbau ins Haus auf niedrigstem Niveau. Im Windschatten liegen insbesondere ländliche Gebiete, die wirtschaftlich nicht attraktiv genug für den Ausbau sind“, sagt Paul.

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