30.12.2021 – 21:07
Mainz (ots)
Am Donnerstagabend folgten ca. 60 Personen den Aufrufen aus einschlägigen sozialen Messengerdiensten, sich in Mainz an Protestaktionen gegen die bestehenden Coronamaßnahmen zu beteiligen. Eine Anmeldung zu einer Versammlung war nicht eingegangen.
Ab ca. 18:00 Uhr tauchten insbesondere im Mainzer Innenstadtbereich Kleingruppen auf, die sich erkennbar versammeln wollten. Durch vorbereitete Polizeikräfte wurden diese Gruppierungen angehalten und Kontrollen unterzogen. Insbesondere wurde dabei der Impfstatus kontrolliert, da sich ungeimpfte Personen nur mit dem eigenen Haushalt und maximal zwei weiteren Personen treffen dürfen.
In der Folge bewegten sich diese Gruppen mit rechtmäßigem Abstand in der Mainzer Innenstadt. Dabei wurde die Einhaltung der Regelungen durch Polizeikräfte konstant überwacht. Es wurden ca. 15 Personen einer Identitätsfeststellung unterzogen. Vier davon haben die Angaben ihrer Personalien zunächst verweigert und diese erst kurz vor Eröffnung einer Ingewahrsamnahme mitgeteilt. Insgesamt verhielten sich alle kontrollierten Personen renitent und abweisend. Eine Person leistete Widerstand gegen die Kontrollmaßnahme. Gegen diese wird ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. In mehreren Fällen werden Verstöße gegen die 29. CoBelVo (Coronabekämpfungsverordnung) geprüft.
Ab 18:30 Uhr fand parallel eine angemeldete Versammlung auf dem Jockel-Fuchs-Platz statt, die sich thematisch gegen die Corona-Maßnahmen-Kritiker richtete. Diese Versammlung verlief mit ca. 40 Personen friedlich und unauffällig. Einige dieser Teilnehmer beobachteten nach dem Ende ihrer Versammlung die oben beschriebenen polizeilichen Maßnahmen.
Der Versammlungsleiter dieser Versammlung wurde durch einen Unbeteiligten beleidigt. Eine Strafanzeige wurde durch die Polizei aufgenommen.
Die Polizei Mainz war mit Unterstützung des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik mit ca. 50 Polizeikräften im Einsatz.
Rückfragen bitte an:
Polizeipräsidium Mainz
Pressestelle
Telefon: 06131 65-3011 / 3012 / 3013
E-Mail: ppmainz.presse@polizei.rlp.de
www.polizei.rlp.de/pp.mainz
Pressemeldungen der Polizei Rheinland-Pfalz sind unter Nennung der
Quelle zur Veröffentlichung frei.
Original-Content von: Polizeipräsidium Mainz, übermittelt durch news aktuell
Quelle :Blaulicht presseportal.de
Vermisst – 7-jährige Tara R. aus Gaildorf-Ottendorf – Wer kann Hinweise geben
