▷ SPD-Chefin Esken: SPD muss sich künftig von der Groko abgrenzen, um Erkennbarkeit und …

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06.12.2019 – 20:28

PHOENIX

Bonn (ots)

Die neue SPD-Vorsitzende Saskia Esken pocht auf wesentlich mehr Beinfreiheit der SPD, Konzepte und Ideen auch als Regierungspartei offensiv zu vertreten. „Wir als Partei müssen uns von der Groko abgrenzen, auch wenn wir sie nicht verlassen, weil wir eigenständig sind und Erkennbarkeit wie Glaubwürdigkeit entwickeln müssen“, meinte Esken im Fernsehsender phoenix (Freitag, 6. Dezember). Als sozialdemokratische Partei dürfe man nicht ständig die Regierungskoalition mitdenken, wenn man eigene Vorstellungen voranbringen wolle. „Das ist ganz wichtig, damit man in Koalitionen am Ende nicht untergeht und nicht mehr als eigenständige politische Kraft erkennbar ist“, so Esken weiter, die sich im Übrigen auch von der Bundestagsfraktion und deren Selbstverständnis abgrenzte: „Auch wenn sich eine Fraktion als Koalitionsfraktion empfindet, muss die Partei ihre eigenständige Rolle spielen.“ Esken widersprach dem Eindruck, die SPD sehne sich grundsätzlich nach der Opposition. „Es ist nicht so, dass wir etwas gegen das Regieren hätten und oppositionsselig wären, aber es muss der Gedanke vorherrschen, als eigenständige Kraft wahrgenommen zu werden.“

SPD-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans machte deutlich, dass es nunmehr auf die Verhandlungen mit der Union ankomme, ob die Koalition eine Chance habe. „Es wäre nicht konsequent gewesen, ohne Gespräche heute zu entscheiden. Wir machen das an Inhalten fest.“ Mit dem Parteitag habe die SPD einen Prozess angestoßen. „Die Punkte, die uns am Herzen liegen, müssen sich erkennbar in der Koalitionsdebatte niederschlagen“, meinte Walter-Borjans.

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