30.04.2020 – 14:40

Europäische Kommission

Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Bitte beachten Sie: Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus in Europa sind kurzfristige Änderungen für alle geplanten Treffen und Veranstaltungen zu erwarten. Dies gilt neben logistischen Details auch für die Inhalte und Tagesordnungen. Bitte informieren Sie sich über die unter den jeweiligen Terminen angegebenen Links tagesaktuell.

Auf dieser Website der Europäischen Kommission https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.

Freitag, 1. Mai

Weltweit: Tag der Arbeit

Der Erste Mai ist vielen Ländern weltweit als „Tag der Arbeit“ gesetzlicher Feiertag. Die Erklärung von EU-Beschäftigungskommissar Nicolas Schmit zum Tag der Arbeit mit einem Überblick über die beschäftigungs- und sozialpolitischen EU-Initiativen finden Sie hier https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/statement_20_773. Eurostat, das statistische Amt der Europäischen Union, veröffentlicht immer zum Ersten Mai Zahlen und Fakten rund um den Arbeitsmarkt in der Europäischen Union. Ein Fokus wird diesmal auf Beschäftigten mit Kindern in der EU liegen. Weitere Informationen folgen auf der Eurostat-Website https://ec.europa.eu/eurostat/de/home.

Samstag, 2. Mai

Deutschlandweit: Digitale Europawoche 2020 (bis 10. Mai)

Rund um den Europatag am 9. Mai findet von 2. bis 10. Mai die diesjährige Europawoche statt. Trotz der Corona-Pandemie finden zahlreiche Veranstaltungen und Aktionen statt – in diesem Jahr in digitalem Format. Eine Übersicht der digitalen Veranstaltungsformate, die während der Europawoche in Deutschland stattfinden, gibt es auf der Seite www.europatermine.de sowie auf den Seiten der einzelnen Bundesländer.

Montag, 4. Mai

Kommissionspräsidentin von der Leyen bei internationaler Geberkonferenz für Coronavirus-Impfstoff (per Videokonferenz)

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine internationale Geberkonferenz einberufen, um die Erforschung eines Impfstoffs gegen das neuartige Coronavirus weiter zu finanzieren. Die EU schließt sich dazu mit globalen Partnern zusammen, um am 4. Mai 2020 die Geberinitiative „Coronavirus Global Response“ („Coronavirus-Krisenreaktion“) zu starten. Alle Länder und Organisationen weltweit sind aufgefordert, Mittel bereitzustellen, um die Zielmarke eines finanziellen Grundstocks von 7,5 Mrd. Euro zu erreichen. Die Geberkonferenz startet um 15 Uhr, EbS überträgt live https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20200504. Weitere Informationen hier https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_20_710.

Dienstag, 5. Mai

Videokonferenz der Minister für Soziales und Beschäftigung

Die Sozial- und Arbeitsminister der EU-Staaten beraten ab 10.00 Uhr in einer Videokonferenz. Weitere Informationen folgen auf den Seiten des Rates https://www.consilium.europa.eu/en/meetings/epsco/2020/05/05.

Mittwoch, 6. Mai

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung (per Videokonferenz)

Die Kommission wird sich bei ihrer wöchentlichen Sitzung mit der aktuellen Lage rund um die Coronavirus-Pandemie und die Reaktion der EU befassen. Weitere Informationen zur Agenda in Kürze hier http://ots.de/JMb4jq. Auf dieser Website der Europäischen Kommission https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.

Videokonferenz der EU-Staats- und Regierungschefs mit dem westlichen Balkan

Bei ihrer Videokonferenz am 23. April hat der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/european-council/2020/04/23/, eine Videokonferenz mit den Partnerländern des westlichen Balkans abzuhalten. Weitere Informationen folgen in Kürze hier https://www.consilium.europa.eu/en/meetings/international-summit/2020/05/06/.

Freitag, 8. Mai

Videokonferenz der Eurogruppe

Die Finanzminister der 19 Länder des Euro-Währungsgebietes kommen per Videokonferenz zusammen, um über die Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie zu diskutieren. Sie beobachtet die wirtschaftliche Lage und soll den Boden für eine robuste Erholung bereiten http://ots.de/R272Af. Weitere Informationen hier https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eurogroup/2020/05/08/.

Luxemburg: EuGH-Schlussanträge zu staatlichen Beihilfen für das britische Kernkraftwerk Hinkley Point C

Mit Beschluss vom 8. Oktober 2014 genehmigte die EU-Kommission Beihilfen, die das Vereinigte Königreich zur Förderung der Schaffung neuer Kapazitäten der Erzeugung von Kernenergie zugunsten des Kernkraftwerks Hinkley Point C gewähren will. Gegen diesen Kommissionsbeschluss erhob Österreich Klage beim Gericht der Europäischen Union, ohne Erfolg: Mit Urteil vom 12. Juli 2018 wies das Gericht die Klage Österreichs ab (siehe Pressemitteilung Nr. 104/18 https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2018-07/cp180104de.pdf). In dem Verfahren vor dem Gericht wurde Österreich von Luxemburg unterstützt, die Kommission von der Tschechischen Republik, Frankreich, Ungarn, Polen, Rumänien, der Slowakei und dem Vereinigten Königreich. Gegen das Urteil des Gerichts hat Österreich ein Rechtsmittel beim Gerichtshof eingelegt. Generalanwalt Hogan legt heute seine Schlussanträge vor. Zu diesen Schlussanträgen wird es eine Pressemitteilung geben. Weitere Informationen auf den Seiten des EuGH http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-594/18, Ansprechpartner für Journalisten beim EuGH hier https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_25870/.

Luxemburg: EuGH-Urteil zur Zuständigkeit für Schadenersatzklagen wegen Untergang der Fähre Al Salam Boccaccio 98 im Februar 2006

Im Februar 2006 ging im Roten Meer die Fähre Al Salam Boccaccio 98 unter. Dabei kamen über 1000 Passagiere ums Leben. Überlebende und Angehörige von Opfern haben vor dem Tribunale di Genova (Italien) die RINA SpA und die Ente Registro Italiano Navale, die beide ihren Sitz in Genua haben, auf Schadensersatz verklagt. Sie machen geltend, dass der Schiffbruch auf die von diesen beiden Organisationen vorgenommene Klassifikation und Zertifizierung des Schiffs zurückzuführen sei. Die beiden Organisationen berufen sich hingegen auf Staatenimmunität, da sie im Auftrag des Staates Panama gehandelt hätten. Generalanwalt Szpunar hat in seinen Schlussanträgen vom 14.Januar 2020 die Ansicht vertreten, dass die beiden Organisationen vor den italienischen Gerichten auf Schadensersatz verklagen werden können (siehe Pressemitteilung Nr. 3/20 https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2020-01/cp200003de.pdf). Zu diesem Urteil wird es eine Pressemitteilung geben. Weitere Informationen auf den Seiten des EuGH http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-641/18, Ansprechpartner für Journalisten beim EuGH hier https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_25870/.

Samstag, 9. Mai

EU-weit: Europatag / Virtueller 9. Mai auf www.erlebnis-europa.eu: „Europa lebt Solidarität“

Der Europatag gilt als „Geburtstag“ der Europäischen Union; es ist der Tag der historischen Schuman-Erklärung https://europa.eu/european-union/about-eu/symbols/europe-day/schuman-declaration_de: Heute vor 70 Jahren, am 9. Mai 1950, hielt der damalige französische Außenminister Robert Schuman in Paris eine Rede, in der er seine Vision einer neuen Art der politischen Zusammenarbeit in Europa vorstellte – eine Zusammenarbeit, die Kriege zwischen den europäischen Nationen unvorstellbar machte. Seine Idee war die Schaffung einer überstaatlichen europäischen Institution zur Verwaltung und Zusammenlegung der Kohle- und Stahlproduktion. Knapp ein Jahr später wurde dies mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl Wirklichkeit. Der Grundstein für die europäische Integration war gelegt. Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland plant gemeinsam mit dem Informationsbüro des Europäischen Parlamentes in diesem Jahr einen virtuellen Europatag auf der Website https://erlebnis-europa.eu/ der (derzeit geschlossenen) interaktiven Dauerausstellung „Erlebnis Europa“ im Europäischen Haus Berlin. Unter dem Motto „Europa lebt Solidarität“ soll über Prioritäten der EU in und nach der COVID-19-Krise diskutiert werden. Eine virtuelle Musik-Bühne überträgt Konzerte und musikalische Beiträge u.a. aus Paris und Rom, bei einem Online-Quiz können Interessierte ihr Europa-Wissen testen und Preise gewinnen. Weitere Informationen auf der Website www.erlebnis-europa.eu. Die Vertretung der Europäischen Kommission und das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments werden den Europatag mit allen Partnern in ganz Europa auf allen Social-Media-Kanälen unter den Hashtags #EuropeDay #EUSolidarity und #EuropagegenCovid19 begleiten.

Berlin: Online-Bürgerdialog „In Zukunft besser zusammen – Wege der EU aus der Corona Krise!“

Gemeinsam mit der Europa-Union Deutschland lädt die Vertretung der Europäischen Kommission zu einem Austausch mit interessierten Bürgern bei einem Webinar mit der Europaabgeordneten Gabriele Bischoff und dem Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Jörg Wojahn, ein. Uhrzeit: 14:00 Uhr. Die Diskussion wird live übertragen. Zur Teilnahme melden Sie sich bitte über diesen Link an: http://ots.de/Vdx0je Weitere Informationen auf der Website www.erlebnis-europa.eu.

Montag, 11. Mai

Videokonferenz der Außenminister

Die Außenminister der EU beraten in einer Videokonferenz. Weitere Informationen folgen auf den Seiten des Rates https://www.consilium.europa.eu/en/meetings/fac/2020/05/11/.

Pressekontakt:

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

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