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Zoll verhindert die Einfuhr von gefälschten Schwimmhilfen
Bereits Mitte Juli 2020 stellten Hamburger Zöllner bei einer Containerbeschau diverse Kartons mit insgesamt 900 Schwimmhilfen fest. „Die Aufmachung und Verpackung ließ den Verdacht aufkommen, dass es sich um Markenfälschungen handeln könnte“, sagte Pressesprecher Oliver Bachmann. „Die Ware wurde auf dem Weg von China nach Polen im Hamburger Hafen kontrolliert“, führte er weiter aus.
Nach Rücksprache mit dem Markenrechtsinhaber konnte geklärt werden, dass es sich hierbei zweifelsfrei um Falsifikate handelt. Die Kartons wurden beschlagnahmt und zwischenzeitlich auf Antrag des Markenrechtsinhabers vernichtet.
Fälscher nutzen illegal fremde Forschungs- und Produktionsergebnisse, ohne die Kosten und unternehmerischen Risiken zu tragen. Das ist für den auf Innovationen besonders angewiesenen Wirtschaftsstandort Deutschland und den Arbeitsmarkt in Deutschland eine reelle Bedrohung.
Der DIHK schätzt, dass in Deutschland bereits Zehntausende Arbeitsplätze verloren gegangen sind. Die OECD spricht von einem weltweiten Markt mit gefälschten Produkten im Wert von mehreren Milliarden US-Dollar jährlich. Schließlich sichern deutsche Unternehmen ihre Wettbewerbsvorteile auf den globalen Märkten über Produktinnovationen und Spitzentechnologie.
Die Einfuhrkontrollen des Zolls sind ein wesentlicher Baustein im Kampf gegen diese Form der internationalen Wirtschaftskriminalität.
Die Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz des Zolls in München ist der bundesweite Ansprechpartner für alle Rechteinhaber (Marken, Patente, Geschmacksmuster etc.). Hier kann ein sogenannter Grenzbeschlagnahmeantrag für Deutschland und für die gesamte EU gestellt werden, hier laufen alle Informationen der Unternehmen und des Zolls zusammen, deren Auswertung wiederum den Zollstellen zur Verfügung gestellt wird.
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