Zoll News : Zoll online – Pressemitteilungen – Illegaler Aufenthalt in sechs Fällen aufgedeckt

Am 28. und 29. Oktober 2020 führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Frankfurt am Main zum Teil in Zusammenarbeit mit der Polizei Prüfungen nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz im Stadtgebiet Frankfurt am Main durch.

Es wurden insgesamt 19 Betriebe, hauptsächlich im Gastronomie- sowie Sicherheitsgewerbe, überprüft und 56 Arbeitnehmer zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt. Dabei kam es zu insgesamt sechs vorläufigen Festnahmen von Arbeitnehmern, die sich mutmaßlich illegal in Deutschland aufhielten, da sie nicht über einen gültigen Aufenthaltstitel oder eine Arbeitsgenehmigung verfügten.

In diesem Zusammenhang wurden auch gegen vier Arbeitgeber Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Beihilfe zum illegalen Aufenthalt eingeleitet. Weiterhin wurde gegen einen Arbeitgeber ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen unterlassener Stundenaufzeichnung sowie ein weiteres gegen einen Arbeitnehmer wegen Nichtmitführung der vorgeschriebenen Ausweisdokumente eingeleitet.

Darüber hinaus ergaben sich Anhaltspunkte für die Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen und Unterschreitung des gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohns. Die Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit dauern an.