03.01.2022 – 20:50

Polizeipräsidium Osthessen

Osthessen (ots)

Mehrere sogenannte Montagsspaziergänge in Osthessen

Osthessen. Am heutigen Montagabend (03.01.) kam es in mehreren osthessischen Kommunen zu nicht angemeldeten Aktionen von sogenannten Montagsspaziergängern – unter anderem in Alsfeld, Bad Hersfeld, Homberg/Ohm, Hünfeld, Neuhof, Lauterbach, Rotenburg, Schlitz und Schotten mit Teilnehmenden zumeist im zweistelligen Bereich. Diese verliefen größtenteils friedlich und ohne besondere Vorkommnisse.

Einzig in Fulda musste die Polizei eine nicht angemeldete Versammlung auflösen. Hier versammelten sich gegen 18:05 Uhr mehrere Personen im Bereich des Heinrich-von-Bibra-Platzes um in einem Aufzug durch die Innenstadt zu ziehen. Da sich die Teilnehmenden trotz mehrfacher und wiederkehrender Bekanntgabe des Versammlungsstatus und der erlassenen Auflagenverfügung der Versammlungsbehörde der Stadt Fulda über Lautsprecherdurchsagen der Polizei nicht an die Verfügungen hielten, wurde der Aufzug gegen 18:40 Uhr im Bereich Heinrichstraße / Ecke Bahnhofstraße durch die Einsatzkräfte gestoppt.

Dabei griff einer der Teilnehmer einen Polizeibeamten an, sodass zur Abwehr des Angriffs Pfefferspray gegen die Person eingesetzt werden musste. Ein 35-jähriger Mann aus Neuhof wurde zuvor vorläufig festgenommen, da er die polizeilichen Maßnahmen störte und einen Beamten tätlich angriff. Ihn erwartet nun ein Strafverfahren unter anderem wegen Widerstand gegen Polizeivollzugsbeamte und des Verdachts des Landfriedensbruchs. Ein Polizist wurde bei dem Angriff leicht am Arm verletzt.

Den Versammlungsteilnehmenden wurde durch die Polizei über Lautsprechdurchsagen die Versammlungsauflösung verkündet. Zum einen gab sich während des rund 35-minütigen Aufzugs durch die Innenstadt kein Versammlungsleiter zu erkennen, zum anderen hielt sich ein Großteil der Teilnehmenden während des Aufzugs nicht an die Auflagen, wie Maskentragepflicht und Abstandsgebot. In der Spitze nahmen rund 1.000 Personen an dem Aufzug teil.

Die Polizei war in den osthessischen Landkreisen mit einer Vielzahl an Einsatzkräfte – unterstützt durch Kräfte der hessischen Bereitschaftspolizei – präsent, um friedliche Versammlungen zu ermöglichen und auf die Einhaltung der geltenden Regelungen hinzuweisen. Vereinzelte Verstöße wurden von den Einsatzkräften beweisgesichert dokumentiert und werden im Nachgang aufgearbeitet.

Dominik Möller,

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