Pressemitteilung Nr. 150/2022 vom 16.05.2022
Die Bezirksstadträtin für Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen, Dr. Almut Neumann, informiert:
Am Freitag, dem 13. Mai 2022, hat das Ordnungsamt Mitte durch seine Dienstkräfte in den Abendstunden 52 falsch abgestellte E-Scooter und falsch abgestellte E-Roller umsetzen lassen. Die E-Scooter und E-Roller verschiedener Leihfirmen standen in einer großen Masse auf der Rahel-Hirsch-Straße bzw. der Hugo-Preuß-Brücke und blockierten u.a. eine provisorische Bushaltestelle sowie den gesamten Fußgänger*innenbereich. Da die Örtlichkeiten kein Verschieben der falsch abgestellten E-Scooter und E-Roller zuließen, sah sich das Ordnungsamt Mitte gezwungen, eine Massen-Umsetzung vorzunehmen. Die Umsetzungskosten sind nach Auffassung des Bezirksamt Mitte von Berlin durch die Leihfirmen zu tragen.
Bezirksstadträtin Dr. Almut Neumann: „Mir ist die Sicherheit von allen Menschen, die zu Fuß in unserem Bezirk unterwegs sind, sehr wichtig. Rücksichtslos abgestellte E-Scooter auf Gehwegen gefährden die Sicherheit von Fußgänger*innen. Das gilt umso mehr für Menschen mit Sehbeeinträchtigungen. Die Gehwege sind deshalb im Grundsatz freizuhalten. Der Bezirk Mitte wird sein Angebot an Abstellflächen insbesondere für E-Scooter weiter ausbauen, so dass am Ende des Tages sämtliche Fußwege in Mitte zu einer No-Parking-Zone für E-Scooter erklärt werden können. Bis dahin sind die Nutzenden und die Leifirmen von E-Scootern gefordert, darauf zu achten, dass solch ein massives Fehlabstellen nicht mehr im Bezirk vorkommt.“
Medienkontakt:
Bezirksamt Mitte, Pressestelle, E-Mail: presse@ba-mitte.berlin.de
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