„Bayerns Kommunen können sich auf den Freistaat verlassen – wir stehen sicher und zuverlässig an ihrer Seite! 49 Kommunen in Oberfranken erhalten rund 48 Millionen Euro an staatlichen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen“, teilt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker am Freitag (11.11.) anlässlich der Sitzung des Verteilerausschusses mit den kommunalen Spitzenverbänden sowie Vertretern des Innen- und Finanzministeriums mit.
„Insgesamt 119 bayerische Kommunen erhalten für das Antragsjahr 2022 Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen. Hiermit leisten wir wichtige Hilfe zur Selbsthilfe für unsere finanzschwächeren Gemeinden, Städte und Landkreise. Vor allem auch strukturschwächere Kommunen im ländlichen Raum erhalten so mehr Handlungsspielräume. Der Freistaat hat den kommunalen Finanzausgleich trotz anhaltender schwieriger Zeiten 2022 auf ein Spitzenniveau von 10,56 Milliarden Euro erhöht. Obwohl die Haushaltslage des Freistaats weiter höchst angespannt ist, wird der kommunale Finanzausgleich 2023 sogar erstmals über 11 Milliarden Euro liegen. Der Freistaat gibt so einen kräftigen Impuls für den Weg aus der Krise“, stellt Füracker fest.

An sieben Landkreise in Oberfranken gehen insgesamt 10,3 Millionen Euro. 42 Städte und Gemeinden werden mit rund 37,6 Millionen Euro unterstützt. Die höchste Einzelzuweisung in Oberfranken empfängt die kreisfreie Stadt Hof mit 5,5 Millionen Euro(*).

Die Mittel sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs. Die Bescheide werden den Kommunen voraussichtlich Anfang Dezember übersandt.

(*) Auszahlung erfolgt erst nach Erfüllung von Auflagen