Bei der Kontrolle eines asiatischen Restaurants in Arnsberg hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit Hamm des Hauptzollamts Bielefeld zwei illegal beschäftigte Arbeitnehmer festgestellt, die dort ohne die erforderlichen Aufenthaltsgenehmigungen tätig waren.

Am 16. April 2023 führten Zöllnerinnen und Zöllner verdachtsunabhängige Überprüfungen nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz in verschiedenen Betrieben im Kreis Soest sowie in Arnsberg durch. Im Rahmen dieser Prüfungen wurden auch die Mitarbeiter des Restaurants in der Arnsberger Innenstadt kontrolliert. Sie waren dort in der Küche und hinter der Theke beschäftigt.

„Darunter waren auch die beiden zwischen 20 und 30 Jahre alten vietnamesischen Staatsangehörigen. Die Männer konnten sich nicht ausweisen und nach erkennungsdienstlicher Behandlung bei der Polizeiwache Arnsberg stellte sich heraus, dass sie sich illegal in Deutschland aufhielten“, so Ralf Wagenfeld, Pressesprecher des Hauptzollamts Bielefeld.

Demzufolge wurden in Zusammenarbeit mit der Ausländerbehörde der Stadt Arnsberg gegen beide Arbeiter strafrechtliche Ermittlungen wegen Verdachts des illegalen Aufenthalts aufgenommen.

Den Arbeitgeber erwarten Strafverfahren wegen der Beihilfe zum illegalen Aufenthalt und des Vorenthaltens von Sozialversicherungsbeiträgen, ein Bußgeldverfahren wegen der Beschäftigung von Arbeitnehmern ohne Genehmigung sowie weitere Konsequenzen.

Der Zoll ist nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz verpflichtet, unter anderem auch das Finanzamt und das Ordnungsamt über solche Sachverhalte zu informieren. An diesem Abend ergaben sich übrigens auch bei den Überprüfungen der weiteren Betriebe Verstöße, die nun noch näher ermittelt werden müssen.