Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Cottbus stoppte das Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg am Nachmittag des 22. Mai 2023 eine illegale Zigarettenproduktion im Stadtgebiet Cottbus und vollstreckte einen Haftbefehl. Die Staatsanwaltschaft geht von einem Steuerschaden in Höhe von über 2,5 Millionen Euro aus.

Ausgangspunkt der Ermittlung war ein angemeldetes Steuerlager, welches der Hauptbeschuldigte und seine Mittäter in einem Gewerbegebiet in Cottbus betrieben.

Steuerlager sind Orte, an denen verbrauchsteuerpflichtige Waren unter Steueraussetzung, also unversteuert, verwendet und gelagert werden dürfen. In diesem Fall handelte es sich um ein sogenanntes Tabaksteuerlager, welches neben Lagerflächen eine professionelle Fertigungsstrecke zur Herstellung von Zigaretten beinhaltete.

Der Betrieb eines solchen Lagers ist rechtmäßig, solange der Betreiber das Hauptzollamt über Produktion sowie An- und Entnahme von Zigaretten oder Tabak unterrichtet.

Bei einer Betriebsprüfung im Jahr 2021 sind erste Unregelmäßigkeiten aufgefallen. Daraus ergab sich ein Anfangsverdacht der gewerbs- und bandenmäßigen Steuerhinterziehung.

Im Rahmen der Ermittlungen konnte das Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg – Dienstsitz Cottbus – feststellen, dass die Aktivitäten der Tätergruppierung auch ohne Anmeldungen beim Hauptzollamt Frankfurt (Oder) erfolgten.

Ein Lkw, der mit 5,5 Millionen unversteuerten Zigaretten als Ladung im Herbst 2022 sichergestellt wurde, konnte zweifelsfrei der in Rede stehenden Produktionsstätte zugeordnet werden. Der Fahrer wurde hierfür letzte Woche zu einer Haftstrafe verurteilt.

Bei den Durchsuchungsmaßnahmen am 22. Mai 2023 konnten 5,9 Millionen illegal hergestellte Zigaretten sowie 20.000 Kilogramm unversteuerter Tabak sichergestellt werden. Diese wurden an mehreren anderen Orten gelagert und waren allesamt nicht angemeldet.

Unterstützt wurde die Maßnahme von Kolleginnen und Kollegen der Hauptzollämter Frankfurt (Oder) und Potsdam sowie der Landespolizei Brandenburg und dem örtlichen Verband des Technischen Hilfswerks. Über 100 Beamtinnen und Beamte waren insgesamt beteiligt.

Die Ermittlungen und Auswertungen dauern an.

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Maschine zur Produktion von Zigaretten

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