Bundesweite Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls ging am 1. und 2. September 2023 im gesamten Bundesgebiet im Rahmen einer verdachtsunabhängigen Schwerpunktprüfung verstärkt gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse im Wach- und Sicherheitsgewerbe vor.
Beim Hauptzollamt Potsdam waren 54 Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit unterwegs und prüften die Beschäftigungsverhältnisse im Wach- und Sicherheitsgewerbe. Ihr Einsatzgebiet erstreckte sich von den Stadtgebieten Potsdam und Brandenburg an der Havel sowie den Landkreisen Dahme-Spreewald, Teltow Fläming und Potsdam-Mittelmark über das Havelland und Ostprignitz-Ruppin bis in die Prignitz.
Im Rahmen der Schwerpunktaktion wurden unter anderem die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen und die illegale Beschäftigung von Ausländern überprüft. Darüber hinaus spielten auch die illegale und unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung sowie die Prüfung des Mindestlohns eine bedeutende Rolle.
Die Beamt*innen aus Potsdam und Neuruppin befragten insgesamt 163 Personen von 46 Unternehmen zu ihren Arbeitsverhältnissen. Die Befragungen ergaben 33 Sachverhalte, die weitere Prüfungen erfordern. In fünf Fällen leiteten die Zöllner*innen noch vor Ort Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen sozialversicherungsrechtlicher und sozialleistungsrelevanter Meldeverstöße ein.
Die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung durch die FKS der Zollverwaltung trägt durch umfangreiche Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen.
Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch.
In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.
