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Steuerstrafverfahren eingeleitet
3.780 Zigaretten fanden Zollbeamte im Koffer einer Reisenden am Flughafen Baden-Airpark.
Am Sonntag, dem 29. Oktober 2023, wurde ein französisches Ehepaar einer Zollkontrolle am Baden-Airpark unterzogen. Dieses war zuvor aus Gran Canaria (eine der Kanarischen Inseln) nach Deutschland eingereist.
Bei der zunächst durchgeführten Röntgenkontrolle des Gepäcks wurden mehrere Stangen Zigaretten erkannt. Die weitere händische Kontrolle des Gepäcks brachte dann insgesamt 3.780 Zigaretten (knapp 19 Stangen) zutage.
Abzüglich der Freimenge von 200 Zigaretten pro Person verbrachte das Ehepaar 3.380 Zigaretten über seiner Freimenge in das Bundesgebiet, ohne diese ordnungsgemäß beim Zoll anzumelden.
Im Laufe der Kontrolle bekannte sich schließlich die 41-jährige Ehefrau zu allen Zigaretten. Gegen die französische Reisende wurde noch vor Ort ein Strafverfahren wegen versuchter Steuerhinterziehung eingeleitet.
Die Einfuhrabgaben für die Zigaretten belaufen sich auf 608 Euro. Die über die Freimenge hinausgehenden Zigaretten wurden sichergestellt.
Die Kanarischen Inseln gehören zwar zum Zollgebiet der EU, aber nicht zum Steuergebiet für Verbrauchsteuern und Mehrwertsteuer. Bei der Einreise aus diesen Gebieten gelten daher ebenfalls die zollrechtlichen Bestimmungen für die Rückkehr aus einem Nicht-EU-Staat. Bei Überschreitung der Freigrenzen werden jedoch nur die Einfuhrumsatzsteuer und gegebenenfalls Verbrauchsteuern erhoben.
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