Von Sonntag, 26. Mai, bis Freitag, 31. Mai 2024 reist Dr. Florian Herrmann, Leiter der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten, Medien und Film, in die Vereinigten Staaten von Amerika. Die Reise führt zunächst in Bayerns Partnerregion Georgia, in die Städte Atlanta und Savannah, anschließend in die Hauptstadt Washington D.C. und nach Norfolk/Virginia. Der Freistaat Bayern will seine transatlantischen Beziehungen gezielt weiter ausbauen und vertiefen. Im Mittelpunkt der Reise steht die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Film- und Medienminister Dr. Herrmann informiert sich außerdem über die Filmindustrie in Georgia, die sich zu einem der wichtigsten Produktionsstandorte in den USA entwickelt hat.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Der Ukraine-Krieg im Herzen Europas, hybride Angriffe Russlands und die fragile weltpolitische Lage mit einem schwelenden Konflikt im Nahen Osten fordern die transatlantische Partnerschaft und die NATO heraus. Für die Sicherheit in Deutschland und Europa ist die Zusammenarbeit mit den USA von elementarer Bedeutung. Die USA sind und bleiben dabei unsere wichtigsten Bündnispartner außerhalb der EU. Bayern ist die größte Stationierungsregion für die U.S. Army in Europa. Mehr als 20.000 Soldaten und viele Tausend Zivilbeschäftigte, mit Familienangehörigen rund 53.000 Menschen, stehen täglich auch für unsere Sicherheit und Werte ein. Wir sind froh und stolz, sie bei uns zu haben und werden auch weiterhin beste Bedingungen für die US-Streitkräfte in Bayern bieten. Unsere gemeinsamen Ziele sind Sicherheit und Frieden in Europa und im gesamten Bündnisgebiet. Die strategisch wichtigen Standorte in Bayern haben dabei als Drehkreuze für die Ausbildung und die operative Zusammenarbeit der Landstreitkräfte eine zentrale Rolle. Die Standorte werden deshalb in enger Zusammenarbeit zwischen den bayerischen Behörden und den US-Streitkräften weiter ausgebaut.“

In Atlanta und Savannah führt Staatsminister Dr. Herrmann Gespräche mit Vertretern von Regierung, Politik, Wirtschaft und Film. Die Bekräftigung der Partnerschaft zwischen Bayern und Georgia steht im Mittelpunkt der Treffen, ebenso die Lage wenige Monate vor der US-Präsidentschaftswahl. Beim Besuch der Assembly Studios von NBC Universal wird sich Film- und Medienminister Dr. Herrmann mit Deputy Commissioner Lee Thomas vom Georgia Film Office zur Entwicklung der Filmbranche und zum sehr erfolgreichen Produktionsstandort Georgia austauschen. In Savannah besucht Staatminister Dr. Herrmann die US-Militärbasis Fort Stewart. Das Kommando über die 3rd Infantery Division führt Major General Christopher R. Norrie, bis Mitte 2021 Kommandeur des Truppenübungsplatzes Grafenwöhr (Oberpfalz).

Filmminister Dr. Herrmann: „Bayerns Partnerregion Georgia hat es geschafft, einer der wichtigsten Produktionsstandorte der Filmindustrie in den USA zu werden. Hier sind die richtigen Rahmenbedingungen gesetzt worden, auch mit einem Steueranreizmodell, die überzeugen und Produktionen aus dem ganzen Land anziehen. Die Wirtschaft in der gesamten Region profitiert davon nachhaltig, das ist beeindruckend. Wir werden uns ein Bild machen, welche Ideen und Impulse für unsere heimische Filmbranche Vorteile bringen könnten. Bayern hat eine hervorragende Filmproduktionslandschaft, die sich im europäischen und internationalen Wettbewerb behaupten muss. Deshalb ist es wichtig, kluge Anreize zu setzen, um als Standort weiterhin attraktiv zu bleiben.“

In Washington D.C. führt Staatsminister Dr. Herrmann Gespräche u.a. im Pentagon und im State Departement. Dabei wird es um die Lage in der Ukraine, die Stationierung von US-Soldaten in Bayern und auch die Neuausrichtung der Bundeswehr auf die Landes- und Bündnisverteidigung sowie die Zusammenarbeit im Bereich Rüstung gehen. Zum Abschluss der Reise besucht Staatsminister Herrmann die Naval Station Norfolk, Stützpunkt der US Navy und die größte Marinebasis der Welt, sowie das NATO Transformation Command in Norfolk.

Herrmann: „2024 ist ein wegweisendes Jahr für die transatlantischen Beziehungen. Die US-Präsidentschaftswahl könnte dazu führen, dass das Miteinander von Deutschland, Europa, NATO und den USA neu justiert wird. Für die Sicherheit in Deutschland und Europa ist der konstruktive Dialog und die Zusammenarbeit mit den USA von elementarer Bedeutung. Gerade jetzt ist es wichtig, im Gespräch zu sein und zu zeigen: Wir sind verlässliche Partner und wir arbeiten z.B. mit dem ersten Gesetzentwurf zur Förderung der Bundeswehr eines Bundeslands gemeinsam daran, zum Schutz von Frieden und Freiheit beizutragen.

Bayern steht seit jeher fest zur Bundeswehr und zu den Soldatinnen und Soldaten. Wir sind stolz auf jeden einzelnen, der Dienst für unser Land tut. Deutschland ist bei der Bündnis- und Landesverteidigung selbst gefordert. Es ist allerhöchste Zeit, die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr rasch und nachhaltig zu verbessern. Dazu müssen jetzt kluge Investitionen getätigt werden, aber auch das klare politische Bekenntnis der Bundesregierung, dass zumindest das 2%-NATO Ziel ohne Wenn und Aber als finanzielle Untergrenze dauerhaft und verlässlich eingehalten wird.“