Zoll online – Pressemitteilungen – Jahresbilanz 2017 des Hauptzollamts Erfurt

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Erfurt, 27. April 2018

Im Jahr 2017 vereinnahmte das Hauptzollamt Erfurt rund 935 Millionen Euro (2016: 873 Mio. Euro) an Steuern, vollstreckte rund 35 Millionen Euro an offenen Forderungen und ermittelte circa 46,2 Millionen Euro an Schadenssumme bei der Schwarzarbeitsbekämpfung. Die Zollämter des Hauptzollamts Erfurt fertigten insgesamt rund 3,6 Millionen Warensendungen ab.

„Eine erfolgreiche Bilanz, die auf dem täglichen Einsatz von über 800 engagierten und motivierten Bediensteten beruht, die in Thüringen und Westsachsen ihren Dienst verrichten“, so der Leiter des Hauptzollamts Erfurt, Siegfried Klöble.

Die Bilanz im Einzelnen

Steuereinnahmen

Das Steueraufkommen bei den besonderen Verbrauchsteuern belief sich auf insgesamt rund 720 Millionen Euro. Das sind rund 28 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Dem gegenüber standen Erstattungen in Höhe von 171 Millionen Euro.

Die Einnahmen aus Zoll und Einfuhrumsatzsteuer betrugen im Jahr 2017 rund 215,2 Millionen Euro (21,7 Mio. Euro Zoll, 193,5 Mio. Euro Einfuhrumsatzsteuer). Das waren insgesamt 41 Millionen Euro mehr als im Jahr 2016.

Beide Abgaben entstehen bei der Abfertigung von Waren aus Nicht-EU-Staaten zum zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr. Während die Einfuhrumsatzsteuer in den Bundeshaushalt einfließt, werden die Zolleinnahmen zum größten Teil an den EU-Haushalt abgeführt.

Bekämpfung der Schwarzarbeit – Mehr als 46 Millionen Euro Schadenssumme ermittelt

Die Bediensteten des Hauptzollamts Erfurt führten im vergangenen Jahr etwa 3.600 Geschäftsunterlagenprüfungen (1.900 in Thüringen und 1.700 in Südwestsachsen) nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz durch.

Im vergangenen Jahr wurden rund 5.700 Strafverfahren abgeschlossen. Im Ergebnis der Ermittlungen verhängten die Gerichte rund 1,3 Millionen Euro an Geldstrafen sowie insgesamt 65 Jahre Freiheitsstrafe. Das Hauptzollamt Erfurt setzte im vergangenen Jahr über 2,2 Millionen Euro an Geldbußen bei der Erledigung von rund 2.700 Ordnungswidrigkeitenverfahren fest.

Im Rahmen der straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen wurde ein Gesamtschaden von rund 46 Millionen Euro (rund 15,7 Mio. Euro durch Standorte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Thüringen und rund 30,5 Mio. Euro durch Standorte in Südwestsachsen) festgestellt. Das sind rund 21 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.

Dazu Siegfried Klöble: „Ursache für die deutliche Steigerung der Schadenssumme ist auch die Neuausrichtung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit auf die verstärkte Bekämpfung der organisierten Formen der Schwarzarbeit. Eine effiziente Prüf- und Ermittlungstätigkeit erfordert natürlich zum einen das enge Zusammenwirken der Standorte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit unseres Hauptzollamts und zum anderen die bundesweite Zusammenarbeit der Hauptzollämter. Das ist notwendig, um die teilweise sehr komplexen Täterstrukturen bei der Bekämpfung organisierter Formen der Schwarzarbeit zu durchdringen.“

So durchsuchten zum Beispiel im Juli 2017 etwa 450 Beamte des Zolls und der Steuerfahndung im Auftrag der Generalstaatsanwaltschaft Dresden in sieben Bundesländern insgesamt 48 Objekte wegen des Verdachts der Schwarzarbeit und der Steuerhinterziehung im Wach- und Sicherheitsgewerbe. Die Ermittlungen richteten sich gegen 20 Beschuldigte. Gegen zwei 39-jährige Männer lagen Haftbefehle vor, die im Zuge der Ermittlungen vollstreckt wurden. Durch die Beschäftigung von Schwarzarbeitern und durch das Erstellen von Scheinrechnungen entstand den Sozialkassen und dem Fiskus allein in diesem Ermittlungskomplex ein Schaden von schätzungsweise zwei Millionen Euro.

Die Schadenssumme errechnet sich aus nicht beziehungsweise zu wenig gezahlten Sozialversicherungsbeiträgen, nicht gezahlten Beiträgen zur Sozialkasse Bau oder zu wenig gezahlten Beiträgen, zu Unrecht erhaltenen Leistungen der Agentur für Arbeit (Arbeitslosengeld I) und der Jobcenter (Arbeitslosengeld II), nicht oder zu wenig gezahlten Beiträgen an die Berufsgenossenschaften, bei Mindestlohnunterschreitungen aus der Differenz von Mindestlohn und tatsächlich gezahltem Lohn.

Schmuggelbekämpfung

Durch die Bediensteten der Kontrolleinheiten des Hauptzollamts Erfurt wurden im vergangenen Jahr rund 31.400 Personen kontrolliert. Dabei wurden unter anderem insgesamt rund 649.000 Schmuggelzigaretten (2016: 383.000), 205 Waffen, Waffenteile sowie Gegenstände wie Butterflymesser, Elektroschocker und Schlagringe, deren Einfuhr nach dem Waffengesetz verboten ist, beschlagnahmt (2016: 120). Außerdem wurde die unrechtmäßige Einfuhr von rund 335 Kilogramm Feuerwerkskörpern ohne entsprechendes Zulassungszeichen verhindert. Weiterhin wurden etwa 200 Kilogramm unversteuerter oder nicht verkehrsfähiger Wasserpfeifentabak sichergestellt.

Bei einer Kontrolle auf der Autobahn 4 bei Eichelborn im März 2017 fanden Zöllner des Hauptzollamts Erfurt in einem Lkw etwa 250.000 Schmuggelzigaretten. Der verhinderte Steuerschaden betrug hier rund 37.000 Euro.

Die Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels gehört nach wie vor mit zu den Arbeitsschwerpunkten am Hauptzollamt Erfurt. So beschlagnahmten die Bediensteten unserer Kontrolleinheiten im Jahr 2017 rund 2,5 Kilogramm der gefährlichen Droge Crystal und rund ein halbes Kilogramm andere Betäubungsmittel wie Marihuana, Haschisch und Ecstasy (2016 waren es rund 2 kg Crystal und rund 560 Kilogramm Marihuana aus einer Großfeststellung).

Im Mai 2017 wurde in Steinheidel (Erzgebirgskreis) ein 34-jähriger Mann gefasst, der 390 Gramm Crystal mit einem Schwarzmarktwert von etwa 27.000 Euro über die deutsch-tschechische Grenze geschmuggelt hatte. Im Juni kontrollierten Zöllner in Reitzenhain (Erzgebirgskreis) zwei Reisende. Durch den Einsatz eines Rauschgiftspürhundes wurden in einer handelsüblichen Verpackung mit Würfelzucker 100 Gramm Crystal festgestellt. In einem weiteren Fall fanden Zöllner bei der Kontrolle im Dezember bei einem Thüringer 120 Gramm Crystal in einem Brillenetui.

Vollstreckung – 35 Millionen Euro offene Forderungen beigetrieben

Das Hauptzollamt Erfurt ist eines von bundesweit 22 Hauptzollämtern, das befugt ist, öffentlich-rechtliche Geldforderungen des Bundes und der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts beizutreiben.

Im Jahr 2017 erledigten die Bediensteten der Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Erfurt rund 155.000 Vollstreckungsersuchen. Circa 44.000 Vollstreckungsersuchen wurden im Jahr 2017 in Sachen Kfz-Steuer an das Hauptzollamt Erfurt übermittelt.

Die Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Erfurt sorgte dafür, dass im vergangenen Jahr mehr als 35 Millionen Euro von den Schuldnern an die Gläubiger überwiesen wurden.

Warenverkehr und Überwachung der Ein-, Aus- und Durchfuhrverbote

Durch die sechs Zollämter und drei Zollservicepunkte im Bezirk des Hauptzollamts Erfurt wurden im Jahr 2017 etwa 3,6 Millionen Warensendungen (rund 189.000 Einfuhr- und rund 3,3 Mio. Ausfuhrsendungen sowie rund 65.500 Versandverfahren) von Firmen oder Privatpersonen zollrechtlich abgefertigt.

Sie stellten in rund 327 Fällen (2016 wurden noch 200 Fälle registriert) mehr als 6.439 gefälschte Waren verschiedener Marken im Gesamtwert von rund 294.000 Euro (2016 waren es etwa 2.700 gefälschte Waren mit einem Warenwert rund 131.000 Euro) sicher. Größtenteils stammten die Fälschungen wie Arzneimittel, Bekleidung, Schuhe, Kosmetika aber auch Mobiltelefone aus China, den USA und Südostasien. Diese Waren kamen überwiegend auf dem Postweg in die Bundesrepublik Deutschland.

In rund 260 Fällen hielten die Zollämter insgesamt circa 50.000 Arzneimittel (2015 waren es 100 Fälle mit circa 20.000 Arzneimittel), die ebenfalls hauptsächlich im Postverkehr eingeführt wurden, zurück.
Die Einfuhr sowohl von Arznei- als auch von Nahrungsergänzungsmitteln, die unter das deutsche Arzneimittelgesetz fallen, ist auf dem Postweg generell verboten!

Weiterhin konnten in mehr als 400 Fällen Waren wegen mangelnder Produktsicherheit nicht zur Einfuhr abgefertigt werden.

Prüfungsdienst

Im Ergebnis durchgeführter Betriebsprüfungen in steuerpflichtigen Firmen mussten rund 3,4 Millionen Euro an Abgaben nacherhoben werden. Im Gegenzug wurden rund 0,4 Millionen Euro an zu viel gezahlten Abgaben wieder erstattet.

Ausbildungshauptzollamt Erfurt

Am 1. August 2017 stellte das Hauptzollamt Erfurt wieder Nachwuchskräfte für den mittleren und gehobenen Dienst ein. So konnten im vergangenen Jahr 13 Zollsekretäranwärterinnen und -anwärter (Ausbildung für die Laufbahn im mittleren Zolldienst) und 18 Zollinspektoranwärterinnen und -anwärter (Fachhochschulstudium für die Laufbahn im gehobenen Zolldienst) ihren Dienst in Erfurt antreten.

Die zweijährige Ausbildung und das dreijährige Studium bieten durch das duale System eine Ausbildung auf besonders hohem Niveau. Ausbildungs- und Praxisphasen wechseln sich dabei ab und bauen aufeinander auf. Während die praktischen Ausbildungsabschnitte in den verschiedenen Arbeitsbereichen des Hauptzollamts Erfurt stattfinden, absolvieren die Anwärterinnen und Anwärter des Hauptzollamts Erfurt ihre fachtheoretische Ausbildung an den Bildungszentren der Bundeszollverwaltung in Münster (gehobener Dienst) und in Plessow (mittlerer Dienst).

Auch in diesem Jahr wird das Hauptzollamt Erfurt zum 1. August wieder Anwärterinnen und Anwärter für die Laufbahnen des mittleren und gehobenen Dienstes einstellen.

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