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Essen, 3. Mai 2018
Gesamtsteuerschaden beläuft sich auf 130.000 Euro Zoll, Einfuhrumsatzsteuer und Tabaksteuer
Bereits am 31. Januar 2018 stellte das Zollfahndungsamt Essen – Dienstsitz Köln – in einem Transporter und einem Keller in Würselen über drei Tonnen unverzollten Wasserpfeifentabak sicher. Am 10. April 2018 wurden nach Ermittlungen weitere 160 Kilogramm unversteuerter Wasserpfeifentabak bei drei Durchsuchungen in Aachen und Würselen sichergestellt.
In der Nacht zum 31. Januar 2018 erhielt die Polizei Aachen einen Hinweis von einem Anwohner, dass vor einem Keller in Würselen aus einem Transporter ohne Nummernschild verdächtige Sachen ausgeladen würden. Beim Eintreffen der Polizeistreife flohen drei Personen von dem Lieferwagen, dessen Kennzeichen abmontiert waren. Da der Leihtransporter voller Kartons mit Wasserpfeifentabak war, informierte die Streifenbesatzung die Kollegen vom Zoll. Der Mieter des Leihfahrzeugs, ein 23-jähriger Deutsch-Syrer, wurde ermittelt.
Die Fahnder übernahmen den Fall vor Ort, stellten 1,3 Tonnen unversteuerten und unverzollten Wasserpfeifentabak aus dem Transporter sicher und durchsuchten den Keller, vor dem das Fahrzeug stand. Dort fanden die Ermittler noch weitere 1,6 Tonnen unversteuerten und unverzollten Wasserpfeifentabak und stellten auch diesen sicher.
Die Zollfahnder durchsuchten mit Beschluss des Amtsgerichts Aachen den Shisha-Shop, Lagerraum und die Wohnung des verdächtigen Aacheners, in dessen Keller der unversteuerte Tabak augenscheinlich portionsweise abgepackt wurde.
Insgesamt stellen die Zöllner 3,07 Tonnen unversteuerten und unverzollten Wasserpfeifentabak sicher.
Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Aachen ermittelten die Fahnder des Zollfahndungsamts Essen – Dienstsitz Köln – den mutmaßlichen Drahtzieher und Mieter des Kellerlagers in Würselen, einen 37-jährigen türkischen Staatsangehörigen und leiteten gegen ihn ein Strafverfahren wegen Verdachts der gewerblichen Steuerhehlerei ein. Der 37-Jährige ist kein unbeschriebenes Blatt, bereits 2017 wurde er mit erheblichen Mengen an unversteuertem Wasserpfeifentabak erwischt. Zudem ist er einschlägig vorbestraft.
Am 10. April 2018 durchsuchten die Zöllner dann mit Beschluss des Amtsgerichts Aachen die Wohnung und Firma des Verdächtigen in Aachen sowie die Wohnung eines weiteren verdächtigen 22-jährigen Libanesen in Würselen. Sie stellten erneut insgesamt rund 160 Kilogramm unverzollten und unversteuerten Wasserpfeifentabak sicher. Darüber hinaus wurden noch Aufzeichnungen und geringe Mengen an unversteuerten und unverzollten Zigaretten sichergestellt. Die Beweismittel müssen nun ausgewertet werden.
Der Gesamtsteuerschaden für die insgesamt 3,23 Tonnen Wasserpfeifentabak beläuft sich auf circa 130.000 Euro Zoll, Einfuhrumsatzsteuer und Tabaksteuer.
Die weiteren Ermittlungen führt das Zollfahndungsamt Essen im Auftrag der Staatsanwaltschaft Aachen.
Auf ein Kilogramm unverzollten Wasserpfeifentabak entfallen rund 40 bis 45 Euro Steuern und Abgaben.
Durch die Tabakverordnung von 1977 war in Deutschland der Anteil der Feuchthaltemittel des Tabaks auf maximal fünf Prozent beschränkt. Zum 4. April 2016 wurde die Tabakverordnung durch das Tabakerzeugnisgesetz mit zugehöriger Tabakerzeugnisverordnung ersetzt (Inkrafttreten: 20. Mai 2016). Die Begrenzung auf fünf Prozent gibt es seit Inkrafttreten nicht mehr.
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Quelle : Zoll.de
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