Zoll online – Pressemitteilungen – Saarbrücker Zoll als Teil einer bundesweiten Schwerpunktprüfung

Am 6. Dezember 2024 führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Saarbrücken im Rahmen einer bundesweit durchgeführten Aktion umfangreiche Prüfungen gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse durch. Ein besonderes Augenmerk lag dabei auf Branchen mit besonderer Risikogeneigtheit zur Clankriminalität, wie insbesondere Barbershops, Shisha-Bars, Cafés, Kioske und Table-Dance-Bars.

Die Kolleginnen und Kollegen kontrollierten in diesem Zusammenhang 25 Objekte im Raum Kaiserslautern und Zweibrücken, 19 Objekte im Raum Landau und 11 Objekte im Raum Saarbrücken. Dabei befragten die eingesetzten Beamtinnen und Beamten insgesamt 171 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen (109 in Kaiserslautern und Zweibrücken, 33 in Landau und 29 in Saarbrücken).

„Wir kontrollieren insbesondere, ob die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ihre Beschäftigten ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet haben, Beschäftigte zu Unrecht Sozialleistungen beziehen oder bezogen haben, ausländische Beschäftigte die für die Arbeitsaufnahme erforderlichen Arbeitsgenehmigungen beziehungsweise Aufenthaltstitel besitzen, die Mindestlöhne eingehalten werden oder sogar ausbeuterische Arbeitsbedingungen vorliegen“, so Nicole Hübner, Pressesprecherin des Hauptzollamts Saarbrücken.

Unterstützt wurde die Finanzkontrolle Schwarzarbeit von Kolleginnen und Kollegen der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Saarbrücken, des kommunalen Vollzugsdienstes der Stadt Kaiserslautern sowie von Kassenfachprüfern der Betriebsprüfung des Finanzamts Saarbrücken.

Vor Ort ergaben sich in 73 Fällen Verdachtsmomente, die im Nachgang einer weiteren Prüfung bedürfen:

• Mindestlohn
  12 (1 Kaiserslautern/Zweibrücken, 5 Landau, 6 Saarbrücken)
• Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt
  23 (6 Landau, 17 Saarbrücken)
• Verdacht des Leistungsbetrugs
  24 (8 Kaiserslautern/Zweibrücken, 5 Landau, 11 Saarbrücken)
• illegale Beschäftigung von Ausländern
  9 (4 Landau, 5 Saarbrücken)
• unrechtmäßiger Bezug von Sozialleistungen
  24 (8 Kaiserslautern, 5 Landau, 11 Saarbrücken)
• Meldeverstöße zur Sozialversicherung
  5 (Kaiserslautern)

Vor Ort wurden bereits vier Strafverfahren wegen Verdachts von Verstößen gegen ausländerrechtliche Bestimmungen sowie fünf Bußgeldverfahren wegen Verdachts von Meldeverstößen eingeleitet.

Außerdem wurden durch die Kontrolleinheit Verkehrswege noch Verstöße gegen das Tabaksteuergesetzt festgestellt.

Neben der Feststellung von Verstößen ging es bei diesem Einsatz insbesondere darum, delikts- und behördenübergreifend Erkenntnisse über mögliche Clanaktivitäten zu gewinnen.