Region: Die Bayerische Polizei – Versammlungsgeschehen am 24. Januar im Schöntal

ASCHAFFENBURG. Am Freitagnachmittag hat die Aschaffenburger Polizei zwei Versammlungen im Stadtgebiet betreut. Rund 500 Personen hatten gegen eine Gedenkveranstaltung einer politischen Partei mit rund 70 Teilnehmern demonstriert. Erst zum Ende der Versammlung kam es zu lautstarkem Gegenprotest. In der Gesamtschau verlief das eigentliche Versammlungsgeschehen friedlich.

Die Versammlung der politischen Partei fand zwischen 16:00 Uhr und 17:00 Uhr als stationär angemeldete Kundgebung am „Blauen Klavier“ statt. Gleichzeitig wurde kurzfristig eine Gegenversammlung im Bereich der Platanenallee bei der Polizei angezeigt. Hieran hatten etwa 50 Personen teilgenommen.

Die Polizei trennte opponierende Gruppen und Teilnehmer räumlich, soweit diese erkennbar waren bzw. die Differenzen nach außen sichtbar wurden. Auf der Versammlungsfläche befanden sich dabei zwar offenkundig Menschen mit teils unterschiedlichen Meinungen, die inhaltliche Auseinandersetzung erfolgte jedoch nach den Beobachtungen der Polizei gewaltfrei und damit voll im Sinne der Grundgedanken der Versammlungsfreiheit.

In einem Fall musste wegen eines von einem dem bürgerlich-linken Spektrum zuzuordnenden Mannes geworfenen Mikrofons eingeschritten werden. Ob dabei jemand verletzt wurde, ist noch Gegenstand der polizeilichen Ermittlungen.

Um die Versammlung der politischen Partei formierten sich zunehmend Menschen, die den Redebeiträgen folgten. Nach Abschluss der Beiträge war lautstarker Gegenprotest in Form von Sprechchören wahrzunehmen. Erst im Zuge der geschlossenen Abwanderung der Versammlung ist es zu Situationen gekommen, bei denen zu befürchten war, dass opponierende Personen gewaltsam aufeinandertreffen könnten. Hierzu mussten die Einsatzkräfte die Personen voneinander trennen. Dazu musste vereinzelt auch einfache körperliche Gewalt – in Form von Zurückdrängen – angewendet werden.

Der Polizei sind vereinzelt Straftaten bekannt geworden. In einem Fall soll ein Tatverdächtiger den sogenannten Hitlergruß gezeigt haben. Gegen eine weitere Person wird wegen Verstoßes gegen das Vermummungsverbot sowie Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt.