Jetzt gilt Tempo 40 im Berliner Ring

Im Berliner Ring im Stadtteil Wartberg gilt jetzt Tempo 40. Die Geschwindigkeitsbegrenzung hat die Verkehrsbehörde der Stadt Wertheim auf Antrag des Straßenbaulastträgers, also des Referats Tiefbau, angeordnet. Die entsprechenden Verkehrszeichen sind seit Dienstag, 19. Februar, aufgestellt.

„Der politische Wille zur Ausweisung von Tempolimits für mehr Sicherheit ist in Wertheim vorhanden. Unser rechtlicher Spielraum ist allerdings nicht grenzenlos,“ erläutert Oberbürgermeister Markus Herrera Torrez. „Wir prüfen, wo immer es möglich ist, diesen Spielraum zugunsten der Sicherheit und Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen.“

Im Mai 2022 hat sich Wertheim auf Beschluss des Gemeinderats der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ angeschlossen, die von Bund und Land eine Liberalisierung des Verkehrsrechts und mehr kommunalen Handlungsspielraum fordert, wenn es um Festlegung von Ort und Höhe von Geschwindigkeitsbegrenzungen geht. Die Straßenverkehrsordnung wurde 2024 zwar novelliert, der rechtliche Rahmen ist allerdings weiterhin eng gefasst. Als Verkehrsbehörde muss das städtische Ordnungsamt in jedem Einzelfall eine Begründung liefern, die mit den Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung vereinbar ist und im Zweifel einer gerichtlichen Überprüfung standhält.

Im Fall des Berliner Rings – die Straße ist weder ein besonderer Unfall- oder Gefahrenschwerpunkt noch werden hier die Lärmwerte überschritten – hat die Stadtverwaltung die Anordnung der Geschwindigkeitsbegrenzung mit dem schlechten Zustand der Straße begründet. Der Berliner Ring erschließt nicht nur weite Teile des Stadtteils Wartberg, sondern ist auch Teil der Gemeindeverbindungsstraße nach Bestenheid. Eine Sanierung des Fahrbahnbelags wird der städtische Haushalt in absehbarer Zeit nicht finanzieren können. Deshalb soll die Reduzierung der zulässigen Geschwindigkeit von 50 auf 40 Kilometer pro Stunde der Belastung dieser wichtigen Durchgangsstraße gerecht werden.

„Für den Stadtteilbeirat Wartberg geht damit ein langegehegter Wunsch in Erfüllung,“ freut sich Stadtteilbeiratsvorsitzender Olaf Nadler. Von der Geschwindigkeitsbegrenzung erhoffe man sich auch eine Lärmreduzierung. Er hat die Zusicherung des Ordnungsamts, dass das neue Tempolimit auch überprüft wird.

Quelle: Wertheim.de