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Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Nürnberg überprüfte am 21. Januar 2020 im Rahmen einer deutschlandweiten Maßnahme die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns.
Knapp 50 Nürnberger Zöllnerinnen und Zöllner waren in den Städten der Metropolregion im Einsatz und haben fast 170 in- und ausländische Arbeitskräfte zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt. Dabei prüften die Zöllner unter anderem in Gaststätten, Imbisslokalen, Tankstellen und im Einzelhandel. In knapp 40 Unternehmen wurden zusätzlich Geschäftsunterlagen geprüft. Ziel der Schwerpunktprüfung war es, die Einhaltung der Regelungen des Mindestlohngesetzes zu kontrollieren und gegebenenfalls gesetzeswidrige Arbeitsbedingungen aufzudecken.
Es ergaben sich weit über 30 Verdachtsfälle auf sozialversicherungsrechtliche Meldepflichtverletzungen und in drei Fällen auf Verstoß gegen das Mindestlohngesetz.
Diese Sachverhalte erfordern nun weitergehende Ermittlungen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit. Das endgültige Kontrollergebnis steht somit erst zu einem späteren Zeitpunkt fest.
Seit 1. Januar 2020 liegt der zu gewährende Mindestlohn nach dem Mindestlohngesetz bei 9,35 Euro brutto pro Stunde. Für die Arbeitgeber bestehen je nach Branche und Art des Beschäftigungsverhältnisses Verpflichtungen, die Arbeitszeit der Arbeitnehmer zu dokumentieren. Diese Aufzeichnungen geben im Zusammenhang mit den jeweiligen Lohnabrechnungen Auskunft darüber, ob der maßgebliche Mindestlohn erreicht oder überschritten wurde.
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