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Die Gemeinderatssitzung am Montag hat Oberbürgermeister Markus Herrera Torrez wegen der unklaren Situation vorsorglich abgesagt. Er erklärt hierzu: „In dieser Situation war es richtig, die Sitzung abzusagen. Es standen zu viele unterschiedliche Informationen im Raum, die die Stadträte stark verunsichert haben. In solch einem Moment sollten keine Entscheidungen, insbesondere wenn sie ausführlichen Beratungsbedarf haben, über das Knie gebrochen werden. Die Klarheit über die Situation und die Sorge um die Gesundheit haben in diesem Moment Vorrang.“
Dennoch bleibt die Stadt handlungsfähig. Oberbürgermeister Markus Herrera Torrez hat am Montagabend mit dem Ältestenrat besprochen, wie notwendige Beschlüsse auf den Weg gebracht werden können. Es bestand Einigkeit, dass der Gemeinderat weiterhin handlungs- und beschlussfähig sein muss und auch in der Zeit der Corona-Pandemie Verantwortung trägt.
Konkret vereinbart wurde, dass zu allen öffentlichen Tagesordnungspunkten der für Montag geplanten Gemeinderatssitzung eine Beschlussfassung im Umlaufverfahren herbeigeführt wird. Das ist möglich, da fast alle Themen in den Ausschüssen vorberaten und dem Gemeinderat einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen wurden. Weitere Tagesordnungspunkte, die außerdem nicht komplex sind und keiner weiteren Beratung bedürfen, können ebenfalls im Umlaufverfahren beschlossen werden.
Die Beratung der nichtöffentlichen Tagesordnung soll nachgeholt werden, sobald sich die Situation stabilisiert hat. Die Mitglieder des Gemeinderats werden dazu fristgerecht eingeladen. Die Sitzung wird dann in einem Rahmen stattfinden, der die Einhaltung der von den Gesundheitsbehörden empfohlenen Sicherheitsstandards gewährleistet.
Nach derzeitigem Stand sollen auch die Sitzungen der Ausschüsse und des Gemeinderates am 20. und 27. April sowie am 4. Mai mit eingeschränkter Tagesordnung und im entsprechenden Rahmen stattfinden, sofern die Infektionslage das zulässt. Sollte das nicht möglich sein, werden auch hier die einfachen Beschlüsse im Umlaufverfahren erzielt. Darüber hinaus hat der Oberbürgermeister die Möglichkeit in dringlichen Angelegenheiten anstelle des Gemeinderates zu entscheiden.
Die für das Wochenende vorgesehene Klausurtagung des Gemeinderats wurde abgesagt und findet zu einem späteren Zeitpunkt statt.
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