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23 Verstöße gegen das Tabaksteuergesetz
Am 28. April 2020 fanden Zollbeamte des Hauptzollamts Erfurt unter Einsatz eines Röntgengeräts insgesamt 17.646 Zigaretten und 1.100 sogenannte Heets, die zum Rauchen in E-Zigaretten verwendet werden. Entdeckt wurde die Schmuggelware bei der Kontrolle eines Fahrzeugs eines großen Postdienstleisters in Berg bei Hof, welcher Pakete von der Tschechischen Republik nach Deutschland transportierte.
Die Zigaretten und die Heets befanden sich allesamt in zahlreichen Postpaketen und waren an Empfänger in Deutschland adressiert.
„Werden Tabakwaren aus dem Ausland per Post versandt, müssen sie mit deutschen Steuerzeichen versehen sein. Zudem wird bei einem Versand per Post immer von einer gewerblichen Sendung ausgegangen, auch wenn sie von privat an privat geht“, so Jessica Weigand, Pressesprecherin des Hauptzollamts Erfurt.
Sowohl die Zigaretten als auch die Heets wurden sichergestellt.
IQOS (einschließlich der dazu gehörenden Heets, in denen sich der Tabak befindet) ist ein neuartiges Tabakerzeugnis, bei dem der enthaltene Tabak erhitzt und nicht wie bei herkömmlichen Zigaretten verbrannt wird, um das Nikotin freizusetzen.
Sie enthalten unter anderem einen kleinen Tabakplug, einen Filter und sind mit Papier umwickelt. Eine Packung mit 20 Heets enthält insgesamt sechs Gramm Tabak Nettogewicht und wird in Deutschland als Rauchtabak eingeordnet und als Pfeifentabak versteuert.
Unter den Voraussetzungen der §§ 5 und 10 des Zollverwaltungsgesetzes dürfen auch innerhalb der EU beförderte Sendungen kontrolliert werden. Die Kontrollen finden insbesondere dann statt, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass in der Sendung Waren enthalten sind, die Verboten oder Beschränkungen unterliegen (z.B. Betäubungsmittel, Waffen), oder dass verbrauchsteuerpflichtige Waren befördert werden.
Das Brief- und Postgeheimnis (Art. 10 Grundgesetz) ist in dieser Hinsicht eingeschränkt.
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