Zoll News : Zoll online – Pressemitteilungen – Jahresbilanz 2019 des Hauptzollamts Köln

Mit der Jahresbilanz 2019 hat der deutsche Zoll wieder ein beeindruckendes Zeugnis seiner Leistungsfähigkeit vorgelegt. Nicht nur bei der Schwarzarbeitsbekämpfung mit einer Steigerung von zehn Prozent bei festgestellten Verstößen gegen den gesetzlichen Mindestlohn, sondern auch bei der Abfertigung von Rekordmengen an Waren zeigt sich, dass der Zoll gut aufgestellt ist.

Auch das Hauptzollamt Köln präsentiert seine Jahresbilanz 2019.

Leiter des Hauptzollamts Köln, Jörg Simon: „Warenabfertigung, Abgabenerhebung und die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung waren auch vor Corona unsere Kernaufgaben. Aktuell zeigen wir, dass wir diese auch unter schwierigen Bedingungen zuverlässig erfüllen können. Auch unserer Verantwortung als eines der größten Ausbildungshauptzollämter mit aktuell 285 Nachwuchskräften werden wir in diesen Zeiten gerecht. Am 1. August 2020 kommen dann nochmal 153 Kolleginnen und Kollegen im mittleren und gehobenen Dienst dazu.“

Die Schwerpunkte der Bilanz 2019 im Einzelnen:

Steuereinnahmen

Mit über 141 Milliarden Euro hat der Zoll 2019 fast 45 Prozent der Steuereinnahmen des Bundes eingenommen. Den größten Anteil an den Einnahmen hatten mit 65,8 Milliarden Euro die Verbrauchsteuern.

Die Einnahmen des Hauptzollamts Köln betragen 4,27 Milliarden Euro. Mit 3,22 Milliarden Euro hatte die Einfuhrumsatzsteuer den größten Anteil.

Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels

Die Zollverwaltung bewegt sich bei der Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs regelmäßig in einem Spannungsfeld. Einerseits ist es das Ziel, mit einer zügigen Zollabfertigung den für unsere Wirtschaft wichtigen schnellen Warenfluss sicherzustellen. Gleichzeitig sollen die Kontrollen wirksam verhindern, dass zum Schutz der Bevölkerung Waren illegal ins Land gelangen. Nicht zuletzt gilt es, alle Formen der damit zusammenhängenden Kriminalität effektiv zu bekämpfen.

Auch im vergangenen Jahr ist es dem Zoll wieder gut gelungen, dieser Stellung gerecht zu werden. Bei über 250 Millionen Zollabfertigungen im Warenverkehr mit Nicht-EU-Staaten im Gesamtwert von über einer Billion Euro stellten die Zöllnerinnen und Zöllner – neben vielen weiteren Schmuggelgütern – erneut Rekordmengen an Rauschgift sicher.

So haben die Kokainsicherstellungen von über zehn Tonnen an den deutschen Häfen ein Rekordniveau erreicht und reihen sich in die Rekordaufgriffe in anderen europäischen Häfen ein. Auch die Sicherstellungen von Heroin, Marihuana, Methylamphetamin und Amphetamin haben sich im Vergleich zum Vorjahr teilweise erheblich erhöht.

Bei der sichergestellten Menge Heroin (938 kg) ist eine nahezu fünffache Steigerung zu verzeichnen, die unter anderem auf eine Großsicherstellung von 660 Kilogramm durch das Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg zurückzuführen ist. Die Sicherstellungen bei Ecstasy – hier mit dem Schwerpunkt im Luftverkehr – haben sich mit über 1,6 Millionen Tabletten gegenüber 2018 fast verdreifacht. Auffällig ist, dass weiterhin vermehrt der Postverkehr für den Rauschgiftschmuggel genutzt wird.

Das Hauptzollamt Köln stellte mehr als vier Tonnen Rauschgift sicher. Den größten Anteil hatte die Kaudroge Khat, aber auch bei Kokain, Heroin und Amphetamin gab es erhebliche Steigerungen.

Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) überprüfte im Jahr 2019 mehr als 55.000 Arbeitgeber und leitete rund 115.000 Strafverfahren ein. Knapp 116.000 Strafverfahren wurden erfolgreich abgeschlossen. Neben der kontinuierlich fortgesetzten personellen Verstärkung ist die Steigerung bei den Arbeitgeberprüfungen bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung auch auf einen zielorientierten Ressourceneinsatz in der FKS zurückzuführen. Dabei wurden rund zehn Prozent mehr Verstöße gegen den gesetzlichen Mindestlohn festgestellt als noch im Jahr 2018.

Durch das am 18. Juli 2019 in Kraft getretene Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch hat die FKS zusätzliche Befugnisse erhalten, die sie in die Lage versetzen, noch besser für Ordnung und Fairness auf dem Arbeitsmarkt zu sorgen.

Fast 2.000 Arbeitgeberprüfungen führte der Kölner Zoll 2019 durch. Die Summe der erwirkten Freiheitsstrafen stieg auf 36 Jahre.

Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie

Im vergangenen Jahr erhöhte sich der Wert der beschlagnahmten Waren auf knapp 225 Millionen Euro. Bei leicht rückläufiger Anzahl an festgestellten Fällen und nahezu gleicher Stückzahl an beschlagnahmten Waren, zeigt dies, dass gerade hochpreisige Markenwaren beliebte Fälschungsobjekte sind. Besonders Luxusuhren mit einem Originalwert von mindestens 12.000 Euro je Stück fielen 2019 auf.

Mit einem Zuwachs von rund 54 Prozent zum Vorjahr ist der Warenbereich des persönlichen Zubehörs wie Uhren, Schmuck, Brillen oder Taschen mit Abstand Spitzenreiter im Hinblick auf die Warenwerte. Betrachtet man allein die Menge beschlagnahmter Waren, führen weiterhin Waren wie Maschinen und Werkzeuge, Fahrzeuge einschließlich Zubehör oder auch Verpackungsmaterialien die „Hitliste“ an.

Das Hauptzollamt Köln stellte vor allem am Flughafen Köln/Bonn Waren im Wert von mehr als 11,8 Millionen Euro sicher.