Bayern: Abschluss Runder Tisch „Innenstädte beleben“ – Bayerisches Landesportal

• Großer Erfolg des Runden Tisches „Innenstädte beleben“
• Kerninstrument „Sonderfonds Innenstädte beleben“ mit 100 Millionen Euro im Rahmen der Städtebauförderung
• Weiterhin aktive Förderung der Städte, Märkte und Gemeinden

Um die negativen Folgen der Corona-Pandemie auf Bayerns Innenstädte und Ortskerne abzumildern, hat das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr im März 2021 auf Initiative des Handelsverbands Bayern den Runden Tisch „Innenstädte beleben“ ins Leben gerufen. In insgesamt sechs Sitzungen haben sich zahlreiche Akteure aus Politik, Kommunen und Verbände mit unterschiedlichen Schwerpunkten wie Mobilität, Einzelhandel, Kultur und Digitalisierung auseinandergesetzt. Nun folgte mit der sechsten Sitzung der Abschluss des Runden Tisches. Bayerns Bau- und Verkehrsminister Christian Bernreiter zieht ein positives Fazit: „Mit gezielten Programmen, Initiativen und Maßnahmen wie dem 100 Millionen Euro schweren ‚Sonderfonds Innenstädte beleben‘ der Städtebauförderung haben wir gemeinsam die Folgen der Pandemie für die Innenstädte deutlich abgemildert. Da wir die Pandemie nun sehr gut im Griff haben, können wir die Arbeit des Runden Tisches erfolgreich beenden und die angestoßenen Maßnahmen weiterführen.“

Die verschiedenen Instrumente, die der Runde Tisch entwickelt hat, wurden von den Städten, Märkten und Gemeinden sehr gut angenommen. Die 100 Millionen Euro aus dem „Sonderfonds Innenstädte“ wurden vollständig abgerufen. Maßnahmen wie Innenstadtmanagement und städtebauliche Konzepte zur Weiterentwicklung der Innenentwicklung, Anmietungen von leerstehenden Räumlichkeiten durch die Kommunen und auch Machbarkeitsstudien wurden mit bis zu 90 Prozent aus dem Sonderfonds gefördert. Herausragende Beispiele für die Wirkung des Sonderfonds sind unter anderem der Augsburger Stadtsommer und die Zwischennutzung des Kaufplatzareals in Kulmbach. Darüber hinaus konnten 36 Millionen Euro der EU-Innenstadt-Förderinitiative nach Bayern geholt werden, wovon zum Beispiel die Städte Dinkelsbühl und Bad Kissingen profitiert haben. Weitere Instrumente, die beim Runden Tisch ins Leben gerufen oder weiterentwickelt wurden, sind das Digitale Leerstandskataster, bei dem über 1.800 Kommunen Mitglied sind, Änderungen im Baurecht zur Belebung der Innenstädte und Mobilitätsprojekte wie zum Beispiel die Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs.

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger sagte: „Mit zahlreichen Maßnahmen hat die Staatsregierung in und nach der Corona-Krise dazu beigetragen, die Innenstädte und den innerstädtischen Handel zu stabilisieren. Dazu zählen neben der Städtebauförderung auch Programme des Bayerischen Wirtschaftsministeriums wie zum Beispiel ‚Innenstadt neu erleben‘ oder das ‚Fitnessprogramm Starke Zentren‘. Mit diesen Initiativen haben wir einiges Positive auf den Weg gebracht. Aber der Ukraine-Krieg, die Energiekrise und die daraus resultierende Konsumzurückhaltung haben eine vollständige Erholung nicht zugelassen. Die Förderung der Innenstädte und des innerstädtischen Handels bleibt damit auch nach dem Ende des Runden Tisches weiterhin eine zentrale Aufgabe.“

„Wir haben mit dem Runden Tisch viele gute Maßnahmen angestoßen, die den Innenstädten über die Pandemie hinweggeholfen haben“, so Bernreiter. „Die Belebung der Innenstädte ist allerdings eine Daueraufgabe mit immer neuen Herausforderungen. Wir werden die Städte, Märkte und Gemeinden daher auch weiterhin bei dieser Aufgabe unterstützen und ressortübergreifend weiter neue Ideen einbringen, Angebote machen und vielfältig fördern.“

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers