Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek dringt auf eine Verdopplung des verfügbaren Nettoeinkommens von Intensivpflegekräften und Pflegekräften mit vergleichbarer Belastung im klinischen Bereich. Der Minister wird am morgigen Freitag (17.12.) im Bundesrat in Berlin eine entsprechende Initiative Bayerns einbringen. Holetschek betonte am Donnerstag in München: „Wir wollen damit ein deutliches Zeichen der Wertschätzung setzen. Der große Einsatz unseres Pflegepersonals verdient mehr als nur Applaus.“

Bayern hatte im Ministerrat vergangene Woche (07.12.) die entsprechende Bundesratsinitiative beschlossen. Damit wird die Bundesregierung aufgefordert, das Einkommen mindestens für das Jahr 2022 zu verdoppeln. Der Freistaat weist in der Bundesratsinitiative zudem eindringlich darauf hin, dass auch die Langzeitpflege während der Corona-Pandemie große Herausforderungen zu meistern hatte. Bayern fordert daher, dass perspektivisch auch in der Langzeitpflege sowohl im stationären als auch im ambulanten Bereich Steuerbefreiungen zumindest von Zuschlägen und anderen Gehaltsbestandteilen realisiert werden.

Der Minister unterstrich: „Klar ist doch: Wir müssen jetzt handeln und kurzfristige Maßnahmen auf den Weg bringen, um die Personalsituation in der Pflege zu verbessern. Unsere Pflegekräfte sind im Kampf gegen die Corona-Pandemie tagtäglich gefordert – und das bereits seit Monaten. Sie sind am Limit.“

Holetschek ergänzte: „Mit der Verdopplung des verfügbaren Nettoeinkommens vor allem für die Intensivpflegekräfte wollen wir ihren großartigen Einsatz belohnen. Zugleich wollen wir Anreize schaffen, weiterhin in der Pflege tätig zu sein.“

Neben der konkreten Forderung wird Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister im Bundesrat auch mögliche Vorschläge zur Umsetzung einbringen. Holetschek erläuterte: „Wir schlagen dafür die Prüfung einer zeitlich befristeten Lohnsteuerbefreiung von Intensivpflegekräften und Pflegekräften in vergleichbaren klinischen Einsatzbereichen an Krankenhäusern vor. Eine Option wäre auch, die ohnehin angekündigte Pflegeprämie des Bundes wesentlich zu erweitern. Das könnte man dann noch mit einer vollständigen Steuerfreistellung der Prämie kombinieren.“

Der Minister unterstrich: „Natürlich müssen wir alle Pflegekräfte in den Blick nehmen und die Arbeit in sämtlichen Versorgungsbereichen auch dauerhaft attraktiv gestalten. Hierzu brauchen wir eine gesamtgesellschaftliche finanzielle Anstrengung für unsere Pflegekräfte. Insbesondere die Langzeitpflege steht demografiebedingt in den nächsten Jahren vor großen Herausforderungen, die ohne eine stärkere Unterstützung mit Steuergeldern nicht zu stemmen sind.“

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