+++ „Allen Einsatzkräften ein großes Dankeschön für die vielen erfolgreich bewältigten Einsätze. Sie leisten schnell und effektiv Hilfe, wenn Bürgerinnen und Bürger in Not sind.“ Mit diesen Worten hat heute Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann den Einsatzkräften beim Blaulichtempfang in Hersbruck gedankt. Dabei lobte Herrmann die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit der ‚Blaulichtfamilie‘ zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger: „Es ist beruhigend zu wissen, dass es in Bayern ein so starkes Netzwerk aus freiwilligen Hilfsorganisationen, Feuerwehren, Technischem Hilfswerk, Bundeswehr, Bundespolizei und unserer Bayerischen Polizei gibt. Ein solch hochprofessioneller Einsatz für die Gemeinschaft ist nicht selbstverständlich.“ Gleichzeitig forderte der Innenminister angesichts der seit dem Ukrainekrieg veränderten Sicherheitslage in Deutschland und Europa vom Bund deutlich mehr Einsatz für den Zivilschutz. +++
Rund 430.000 Frauen und Männer der rund 450.000 Einsatzkräfte bei Feuerwehren, freiwilligen Hilfsorganisationen und dem Technischen Hilfswerk seien ehrenamtlich tätig. Herrmann betonte hierbei die Bedeutung von gemeinsamen Übungen: „Diese stärken das Zusammenwirken der Organisationen und fördern das gegenseitige Verständnis.“
Der Innenminister lobte besonders die hervorragende Arbeit der Bayerischen Polizei: „Unserer präsenten, bürgernahen und leistungsfähigen Polizei ist es zu verdanken, dass hier bei uns in Bayern mehr Sicherheit möglich ist, als es heute in vielen anderen Teilen Deutschlands Realität ist.“ Das unterstreiche auch die Polizeiliche Kriminalstatistik. Bayern habe die niedrigste Kriminalitätsbelastung bei gleichzeitig höchster Aufklärungsquote und erreichte damit erneut den Spitzenplatz im bundesweiten Ländervergleich.
Darüber hinaus dankte Herrmann den Soldatinnen und Soldaten, die sich in der Bundeswehr und für die Sicherheit Deutschlands engagieren. „Wir stehen in Bayern uneingeschränkt hinter unserer Bundeswehr“, so der Innenminister. Der Schutz der Bevölkerung vor kriegsbedingten Gefahren sei jedoch nicht alleinige Aufgabe der Streitkräfte: „Unser Land wieder verteidigungsfähig aufzustellen, ist eine Aufgabe der gesamten Bevölkerung, der wir uns in Bayern stellen.“ Enttäuscht zeigte sich der Minister vom Bundesinnenministerium (BMI), was die Vorkehrungen in der Zivilen Verteidigung und im Zivilschutz anbelangt. „Das BMI nimmt seine ‚Systemverantwortung‘ für die Zivile Verteidigung bisher nicht hinreichend wahr.“ Es brauche klare Ziele und ein Gesamtkonzept für die Zivile Verteidigung. Das zögerliche Vorgehen des BMI zeige sich auch in der unzureichenden Finanzausstattung des Bevölkerungsschutzes durch den Bund. Diese werde der veränderten geopolitischen Sicherheitslage nicht gerecht. „Wir brauchen deshalb ergänzend zum Engagement der Länder im Brand- und Katastrophenschutz Investitionen des Bundes von zehn Milliarden Euro binnen zehn Jahren in Zivilschutzstrukturen und deren raschen Aufbau“, so Herrmann.
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