Am Mittwoch, 15. Dezember 2021, 9.00 Uhr, leitet Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Sitzung des Kabinettsausschusses gegen Hass und Hetze im Netz und informiert sich über die Arbeit des Hate Speech Beauftragten der Bayerischen Justiz.

Über die wesentlichen Ergebnisse der Beratung informieren Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, Justizminister Georg Eisenreich und Oberstaatsanwalt Klaus Hartleb, Hate Speech Beauftrager der Bayerischen Justiz,

in einer Pressekonferenz
um 11.00 Uhr
im Foyer des Prinz-Carl-Palais,
Franz-Josef-Strauß-Ring 5, 80539 München.

Die Pressekonferenz wird als Live-Stream übertragen, unter anderem über die Internetseite www.bayern.de, auf YouTube (youtube.com/bayern) und Facebook (facebook.com/bayern).

In Gebärdensprache übersetzt und untertitelt kann die Pressekonferenz live unter www.verbavoice.net/player/bayerischestaatskanzlei/ verfolgt werden. Im Anschluss ist das Video unter youtube.com/bayern abrufbar.

Hinweis für Berichterstatter:

• Für die Teilnahme ist aus organisatorischen Gründen eine vorherige Akkreditierung bis Mittwoch, 15. Dezember 2021, 8.00 Uhr, zwingend erforderlich (E-Mail: medienbetreuung@stk.bayern.de). Akkreditierte Journalisten erhalten im Anschluss eine Bestätigung. Bitte Presseausweis und amtlichen Lichtbildausweis bereithalten. Gegebenenfalls finden am Einlass stichprobenartig Taschenkontrollen statt.
• Der Zugang ist nur geimpften oder genesenen Personen erlaubt (2G). Der Nachweis einer mindestens 14 Tage zurückliegenden vollständigen Schutzimpfung gegen das Coronavirus (Impfnachweis) oder einer vorherigen Infektion mit dem Coronavirus, wenn die zugrundeliegende Testung mindestens 28 Tage und höchstens sechs Monate zurückliegt (Genesenennachweis), ist beim Einlass in schriftlicher oder elektronischer Form vorzulegen. Wahlweise kann der Nachweis auf freiwilliger Basis bereits bei der Anmeldung per Mail übermittelt werden (der per Mail übermittelte Nachweis wird direkt nach der Veranstaltung gelöscht).
• Es gilt FFP2-Maskenpflicht. Die Schutz- und Hygieneregeln sind zu beachten.
• Videoberichterstatter: Ein Live-Signal der Pressekonferenz stellt der Bayerische Rundfunk als Poolführer für öffentlich-rechtliche Sender zur Verfügung (patrick.ziegenhagen@br.de), für Privatsender SAT1 (dagmar.krauss@sat1bayern.de).
• Fotos von der Pressekonferenz und Fotos vom Beginn der Sitzung können im Anschluss an die Pressekonferenz auf www.bayern.de heruntergeladen werden.
• Bildberichterstatter: Für die Pressekonferenz ist eine Akkreditierung notwendig (siehe oben). Bei Kapazitäts-Engpässen kann die Bildung von Pool-Lösungen notwendig werden.

Datenschutz ist uns ein wichtiges Anliegen. Wir möchten Sie deshalb darauf hinweisen, dass die Bayerische Staatskanzlei personenbezogene Daten verarbeitet. Nähere Informationen finden Sie unter: http://s.bayern.de/datenschutzhinweise