(14. September 2023) München – Die Kritik einzelner Verbandsfunktionäre an dem zwischen dem Freistaat und dem Bayerischem Bauernverband geschlossenen Zukunftsvertrag weist Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber entschieden zurück: „Jeder, der den Zukunftsvertrag zur Landwirtschaft in Bayern aufmerksam liest und die gelebte Praxis ehrlich beobachtet, erkennt, dass die Behauptungen nicht nur unbegründet, sondern schlicht falsch sind. Kein Bundesland fördert den Ökolandbau mehr als Bayern, Cem Özdemir hingegen kürzt die Mittel für den Ökolandbau – deshalb haben sich die Kritiker den falschen Adressaten ausgesucht. Oder geht es manchen nur um Wahlkampf – noch dazu mit schlechten Argumenten?“

Der geschlossene Zukunftsvertrag festige vielmehr all die Ziele und stelle die enormen Anstrengungen, die in den vergangenen Jahren in Bayern zum Schutz von Umwelt, Biodiversität und Ressourcen sowie beim Ausbau von Ökolandbau und in Sachen Tierwohl unternommen wurden, in den Vordergrund. „Diese Punkte sind in Bayern längst Gesetz oder praktizierte Realität, die müssen wir nicht zum wiederholten Mal als Ziel in einen Vertrag schreiben. Die laufende Umsetzung des Streuobstpakts ist dafür nur ein konkretes Beispiel. Mit ihrem Gemäkel wollen manche die Öffentlichkeit schlicht an der Nase herumführen“, so die bayerische Landwirtschaftsministerin.

Michaela Kaniber: „Wir haben 2019 Gesetze beschlossen, die Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern mit der Produktion verbindet. Die Inhalte sind schon umgesetzt oder wie geplant am Laufen. Warum bleiben die Kritiker nicht bei den Fakten? Bayern verfügt bundesweit über die mit Abstand größte Ökofläche und die meisten Ökobetriebe. Rund jeder dritte deutsche Ökobetrieb wirtschaftet im Freistaat. Und diese Betriebe, die ungefähr 13 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche bewirtschaften, bekommen rund ein Drittel der Förderung im Kulturlandwirtschaftsprogramm – nämlich sage und schreibe 110 Millionen Euro.“

Zudem habe die Staatsregierung von Anfang an die für den Ausbau des Ökolandbaus auf 30 Prozent erforderlichen Instrumente und Finanzmittel zur Verfügung gestellt. Ministerin Kaniber: „Wir bieten die bestmöglichen Förderungen für unsere Landwirtinnen und Landwirte, andere Länder schauen neidvoll auf uns. Aber es ist doch die Ampelregierung in Berlin, die die Bundesmittel massiv kürzt. Mit den im Zukunftsvertrag festgehaltenen Maßnahmen unterstützen wir die Land- und Ernährungswirtschaft ganz gezielt, um bisherige und neue Ziele gemeinsam zu erreichen – mit der Land- und Ernährungswirtschaft und nicht gegen sie.“

Der Zukunftsvertrag ist nach Worten der Ministerin „kein Vertrag gegen etwas oder jemanden, sondern vor allem ein Vertrag für die Landwirtschaft und die Ziele von Umwelt- und Naturschutz und Ökolandbau.“ Das zeige sich unter anderem darin, dass der Zukunftsvertrag neue Förderprogramme zum Ressourcenschutz und zur Reduktion des Pflanzenschutzmitteleinsatzes auf den Weg bringe. Zudem habe der Vertrag den Ausbau der Agrarforschung besiegelt, allem voran in Sachen ressourcenschonendem, zukunftsfestem Pflanzenbau, der auch unter sich verändernden klimatischen Bedingungen bestehen kann, sowie zum Klimaschutz durch die Landwirtschaft und zur Nutzung biogener Kreisläufe.

„Wir lassen unsere Betriebe eben nicht mit immer mehr Auflagen, Anforderungen und Zielformulierungen allein. Wir stärken die betriebliche Beratung und geben Rückenwind für sinnvolle und notwendige Weiterentwicklungen in der Branche“, so Kaniber. „Dieser Zukunftsvertrag ist ein gewaltiges Aufbruchsignal in eine gute Zukunft für die Landwirtschaft. Was wir für eine produktive und ökonomisch tragfähige Landwirtschaft ganz konkret leisten, kann kein anderes Bundesland bieten.“

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers