Bundespolizeidirektion München
Mittenwald / B2 / Garmisch-Partenkirchen (ots)
Feststellungen von falschen oder gefälschten Papieren im Rahmen der Grenzkontrollen sind der Bundespolizei in Garmisch-Partenkirchen zufolge derzeit alles andere als eine Seltenheit. Bereits seit mehreren Monaten wird an der deutsch-österreichischen Grenze zwischen Zugspitze und Chiemsee im Durchschnitt mindestens jeden zweiten Tag ein Urkundendelikt zur Anzeige gebracht. Hierzu zählen auch die jüngsten Fälle, die einen Ukrainer und einen Iraner betreffen.
Der Pkw-Fahrer, der ursprünglich aus der Ukraine stammt, wies sich gegenüber den Bundespolizisten in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch (18. Oktober) auf der B2 nahe Mittenwald mit seiner slowakischen Aufenthaltsgenehmigung und einer ukrainischen Fahrerlaubnis aus. Einen Pass, den er bei der Einreise ebenfalls mitführen hätte müssen, konnte er nicht vorweisen. Die Beamten erkannten, dass es sich bei dem Führerschein um eine „glatte Fälschung“ handelt. Damit war die Reise des 25-Jährigen beendet: Das Auto wurde sichergestellt. Der vorläufig festgenommene Ukrainer musste Strafanzeigen wegen Urkundenfälschung, Fahrens ohne Fahrerlaubnis und illegalen Einreiseversuchs entgegennehmen. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde er zurückgewiesen und der österreichischen Polizei überstellt.
Zuvor unterzogen die Beamten der Garmisch-Partenkirchner Bundespolizei die Insassen eines italienischen Reisebusses am Grenzübergang Mittenwald – Scharnitz einer Kontrolle. Einer der Busreisenden verfügte über eine belgische Anmeldebestätigung für EU-Bürger. Diese wies ihn als portugiesischen Staatsbürger aus. Den Bundespolizisten fiel auf, dass es zwischen der Person auf dem Lichtbild der Bestätigung und dem kontrollierten Mann Unterschiede gibt. Bei der weiteren Überprüfung des Dokuments stellte sich mithilfe des Polizeicomputers heraus, dass das belgische Papier bereits als abhandengekommene Urkunde gesucht wurde. Hiermit konfrontiert räumte der 25-Jährige ein, tatsächlich aus dem Iran zu stammen. Er wurde wegen Missbrauchs von Ausweispapieren und versuchter unerlaubter Einreise angezeigt. Anschließend konnte der Iraner vorerst in einer Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge untergebracht werden.
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Dr. Rainer Scharf
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