+++ Eilmeldung +++
Verbrechen im Krieg in der Ukraine
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat heute gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin ein Haftmandat verhängt, da er für mutmaßliche Verbrechen im Krieg in der Ukraine verantwortlich gemacht wird.
Für viele Kriegsverbrechen Verantwortlich
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat als Konsequenz für die Verletzung rechtmäßiger Regeln, die Wladimir Putin im Ukraine-Krieg angeblich begangen hat, einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten ausgestellt. Demnach wird Putin mutmaßlich für die ungesetzliche Abschiebung von Kindern und die Umsiedlung aus okkupierten Gebieten der Ukraine in die Russische Föderation verantwortlich gemacht.
Was sind Kriegsverbrechen und wo werden die vor Gericht verhandelt?
Kriegsverbrechen sind schwerwiegende Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht während eines bewaffneten Konflikts. Sie umfassen Handlungen wie Mord, Folter, Vergewaltigung, erzwungene Verschleppung, gezielte Angriffe auf Zivilisten und nicht verteidigende Personen sowie den Einsatz von chemischen oder biologischen Waffen.
Kriegsverbrechen können von Einzelpersonen, Gruppen oder Regierungen begangen werden und sind strafbar, unabhängig davon, ob es sich um einen internationalen oder innerstaatlichen Konflikt handelt. Sie werden oft als Teil von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Genozid begangen.
Kriegsverbrechen werden vor internationalen Gerichten wie dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag oder vor nationalen Gerichten verhandelt, die das Recht haben, Kriegsverbrecher zu verfolgen und zu verurteilen. Die Zuständigkeit des ICC ist begrenzt auf Kriegsverbrechen, die in Ländern begangen wurden, die dem Römischen Statut beigetreten sind und die die Zuständigkeit des Gerichts anerkennen. Nationale Gerichte haben die Zuständigkeit, Kriegsverbrechen zu verfolgen, die in ihrem eigenen Land begangen wurden, und können auch die Zuständigkeit für Kriegsverbrechen annehmen, die in anderen Ländern begangen wurden, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.
.red.Ray.,
Wertheim, 17.03.2023
