Pressemitteilung Nr. 456/2021 vom 10.12.2021
Die Bezirksstadträtin für Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen, Dr. Almut Neumann, informiert:
Aktuell sind die Dienstkräfte des Allgemeinden Ordnungsdienstes (AOD) schwerpunktmäßig mit den Corona-Infektionsschutzkontrollen im Bezirk und aktuell insbesondere auf Weihnachtsmärkten eingesetzt. Dass aber auch andere Einsatzkräfte nicht im Vorweihnachtsfrieden verweilen, sondern für Ordnung in Mitte sorgen, zeigte am 9. Dezember 2021 der Einsatz der Sachbearbeiterinnen und -bearbeiter mit besonderen Kontrollaufgaben (SBK), die regelmäßig Einzelhandelsgeschäfte, Spielhallen und Gastronomiebetriebe z. B. auf Einhaltung der Gewerbeordnung, des Gaststättengesetztes, des Jugend- und Nichtraucherschutzgesetzes, der Spielverordnung und der Preisangabenverordnung überprüfen.
Am 9.12.21 hat die Einsatzgruppe des Ordnungsamtes Mitte zusammen mit dem Landeskriminalamt acht Gewerbeeinheiten im gesamten Bezirk angefahren. In allen kontrollierten Einheiten wurden Verstöße festgestellt. Insgesamt wurden 17 Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt und eine Schließungsaufforderung ausgesprochen.
Bezirksstadträtin Dr. Almut Neumann: „Ich freue mich, dass die Kolleginnen und Kollegen des Ordnungsamtes trotz der Pandemielage weiterhin so engagiert sind. Die Kontrollen sind gerade mit Blick auf den Jugendschutz sehr wichtig und werden im Rahmen der personellen Möglichkeiten im gesamten Bezirk Mitte fortgesetzt.“
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