EU-Terminvorschau vom 18. bis 24. September 2017

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Berlin (ots) – Montag, 18. September

Brüssel: Pressekonferenz zur Industriepolitischen Strategie der EU

Im Nachgang an die Rede von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Lage der Union http://ots.de/IDOOh vom 13. September sind vier Pressekonferenzen anberaumt, in denen Experten die einzelnen Themenfelder näher erläutern. Heute um 12 Uhr findet die Pressekonferenz zur Industriepolitischen Strategie der EU statt. Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/rMqGP überträgt live.

New York: EU-Kommission bei 72. UN-Vollversammlung (bis 22.9.)

Die Europäische Union nimmt in dieser Woche wieder mit zahlreichen Repräsentanten an der Vollversammlung der Vereinten Nationen teil. Auf dieser Website http://eu-un.europa.eu/ finden Sie alle Informationen zur Präsenz der EU. Die Prioritäten, die sich die EU-Kommission für ihre Gespräche gesetzt hat, könne Sie hier http://ots.de/aE80a nachlesen. EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans, die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und EU-Ratspräsident Donald Tusk sind die ranghöchsten Vertreter. Zusätzlich reisen sechs EU-Kommissarinnen und -Kommissare nach New York. Europe by Satellite (EbS+) https://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm wird an allen Tagen dieser Woche Videomaterial dazu bereitstellen. News finden Sie auf Twitter unter @EUatUN und bei Facebook unter https://www.facebook.com/EUatUN/. Dort gibt es auch eine informative Videobotschaft der EU-Botschafters bei den Vereinten Nationen, João Vale de Almeida.

New York/Washington: EU-Kommissar Pierre Moscovici zu Gesprächen in den USA (bis 21.9.)

Pierre Moscovici, EU-Kommissar für Finanzen, Steuern und die Zollunion, trifft in den nächsten Tagen Janet Yellen, die Präsidentin der US-Notenbank FED, US-Finanzminister Steven Mnuchin, den US-Senator Chris Van Hollen und Kristalina Georgieva, die Generalsekretärin der Weltbank. Heute hält er einen Vortrag http://ots.de/cY8DC bei der “Brookings Institution”. Mittwoch nimmt er am Bloomberg Global Business Forum https://gbf.bloomberg.org/ teil und am Donnerstag an einer Diskussion an der Columbia University.

Washington/San Francisco: EU-Kommissarin Vera Jourova zu Gesprächen in den USA (bis 20.9.)

Vera Jourova, EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucherschutz und Gleichstellung, wird in Washington mit US-Handelsminister Wilbur Ross den jährlichen Bericht über den EU-US-Datenschutzschild http://ots.de/pUeHY vorstellen. Im Silicon Valley wird sie am Dienstag und Mittwoch mit Technologiefirmen über deren Erfahrungen mit Datenschutzschilden sprechen, auch in Zusammenhang mit den Social Media-Plattformen der EU. Sie trifft Sheryl Sandberg, die Geschäftsführerin von Facebook, sowie Vertreter von Google, Start-Ups und NGOs. Vera Jourová wird auch einen Vortrag an der Berkeley Universität halten.

Offenburg: Jean-Claude Juncker bei Wolfgang Schäubles 75. Geburtstag

Heute feiert der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble seinen 75. Geburtstag. Dazu kommt neben Bundeskanzlerin Angela Merkel auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu einer Festveranstaltung http://www.cdu-ortenau.de/termine_einzel.php?inhalt=1668&menu=71 des CDU-Kreisverbands Ortenau. Ort: Reithalle im Kulturform, Moltkestraße 31, 77654 Offenburg, Beginn: 10 Uhr

Frankfurt/Main: EU-Kommissarin Elzbieta Bienkowska auf der IAA

Die EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska wird heute ab 10.30 Uhr an einer Veranstaltung mit dem Titel “Verbrennungsmotor – Problem oder Teil der Lösung?” im Rahmen der Internationalen Automobilausstellung Kfz (IAA) teilnehmen und dort eine Rede halten. Es geht um den Transformationsprozess hin zur Elektromobilität, Digitalisierung und zu neuen Mobilitätsdienstleistungen. Mehr Informationen finden Sie auf der Website http://ots.de/Js9yf der IAA.

Berlin: MdEP Dieter-Lebrecht Koch zu Fahrzeugsicherheit in der EU

Dr. Dieter-Lebrecht Koch (CDU) ist stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr und Tourismus (TRAN) und Berichterstatter zum Thema “Erhöhung der Straßenverkehrssicherheit zur Vermeidung tödlicher und schwerer Verkehrsunfälle”. Im Rahmen der Reihe “EP-Berichterstatter im Dialog” http://ots.de/qj5Qv stellt er seinen Initiativbericht vor. Ort: Europäisches Parlament, Informationsbüro in Deutschland, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 10.30 Uhr bis 12 Uhr.

Berlin: Verleihung des Europäischen Bürgerpreises 2017

Mit dem Europäischen Bürgerpreis http://www.europarl.europa.eu/pdf/prizes/ECP_programme_2017_DE.pdf des Europäischen Parlaments soll außergewöhnliches Engagement von Einzelpersonen oder Projekten geehrt werden, die das gegenseitige Verständnis und die Integration innerhalb Europas fördern. Die vier ausgewählten Projekte aus Deutschland sind der Verein “Bürger Europas”, die ehemalige Lehrerin Herta Hoffmann, die Junge Aktion der Ackermann-Gemeinde und die Initiative “Pulse of Europe”. Ort: Europäisches Parlament – Informationsbüro in Deutschland, Unter den Linden 78, 10177 Berlin, Zeit: 14 – 16 Uhr. Mehr Informationen finden Sie beim Europäischen Parlament http://ots.de/fLCHl und dem Bundesland Berlin http://ots.de/0509V.

Dienstag, 19. September

Brüssel: Pressekonferenz zu den Themen Cybersicherheit und Datenpaket

Im Nachgang an die Rede von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Lage der Union http://ots.de/IDOOh vom 13. September sind vier Pressekonferenzen anberaumt, in denen Experten die einzelnen Themenfelder näher erläutern. Heute um 12 Uhr findet die Pressekonferenz zu den Themen Cybersicherheit und Datenpaket EU statt. Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/oPGhu überträgt live.

Bonn: Medienstammtisch “EU gegen Desinformation”

Sind Desinformationskampagnen eine Gefahr für die Demokratie und ihre Institutionen? Wer steckt dahinter? Tragen falsch oder verkürzt dargestellte Sachverhalte zum Aufstieg des Populismus bei? Um diese und weitere Fragen wird es bei diesem Medienstammtisch gehen, zu dem die Bonner Regionalvertretung der EU-Kommission einlädt. Susanne Kiefer, Mitglied der EU Task Force gegen russische Desinformation, und Sandra Fiene, Pressereferentin der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, stehen an diesem Abend für Fragen rund um “EU-Mythen” und “fake news” zur Verfügung. Ort: Europe-Direct Informationszentrum, VHS-Gebäude, Cäcilienstraße 35, 50667 Köln. Zeit: 19.30 – 22 Uhr, Anmeldung bis zum 15. September unter boesch@pressto.de. Die Einladung können Sie hier http://ots.de/mrLzI aufrufen.

Tallinn: Informelle Tagung der Energie- und Transportminister (bis 21.9.)

Die Minister werden über die Zukunft des europäischen Energiemarkts diskutieren. Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic, zuständig für die Energieunion, EU-Klima- und Energiekommissar Miguel Arias Canete sowie die EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc werden an dem Treffen teilnehmen. Am Mittwoch um 15.15 Uhr wird es eine Pressekonferenz geben, die Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/05odH live übertragen wird. Auch am Donnerstag um 11.30 Uhr ist eine Pressekonferenz geplant, mit EU-Kommissarin Violeta Bulc und dem estnischen Minister für Wirtschaft und Infrastruktur, Kadri Simson, die von EbS+ http://ots.de/grrSw übertragen wird. Ausführliche Informationen zu diesem Treffen finden Sie auf der Website https://www.eu2017.ee/political-meetings/TTE der Estnischen Ratspräsidentschaft.

Mittwoch, 20. September

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier http://ots.de/ymTI7 abgerufen werden.

Berlin: Diskussion zum Thema “Ausstellen in Europa”

“Berlin Masters” http://www.berlinmasters.com/ ist die Förderplattform und Talentschau für den Berliner Künstlernachwuchs. Diese Initiative lädt zu einem Talk mit Diskussion zum Thema “Ausstellen in Europa: Herausforderungen und Chancen als Künstler und Galerist” ein. Ort: Ausstellung “Erlebnis Europa”, Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10177 Berlin, Beginn: 19 Uhr. Anmeldungen per Mail sind unter Veranstaltungen-Berlin@europarl.europa.eu möglich.

Frankfurt/Main: Treffen des EZB-Rats

Der EZB-Rat, das oberste Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank, kommt heute zu seiner nächsten nicht geldpolitischen Sitzung zusammen. Mehr Informationen zu dem Treffen finden Sie auf der Website http://www.ecb.europa.eu/press/calendars/mgcgc/html/index.en.html der Zentralbank.

Donnerstag, 21. September

Frankfurt/Main: Treffen des Erweiterten Rats der EZB

Der EZB-Rat, das oberste Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank, kommt heute zu seiner nächsten nicht geldpolitischen Sitzung zusammen. Der Erweiterte Rat umfasst die Vertreter der 19 Länder des Euro-Währungsgebiets sowie die Vertreter der neun Länder, die den Euro nicht eingeführt haben. Mehr Informationen zu dem Treffen finden Sie auf der Website http://www.ecb.europa.eu/press/calendars/mgcgc/html/index.en.html der Zentralbank.

Frankfurt/Main: EU-Kommissar Valdis Dombrovskis bei ESRB-Konferenz (bis 22.9.)

Valdis Dombrivskis, der EU-Kommissar für den Euro und den Sozialen Dialog, hält heute Nachmittag eine Rede bei der zweiten Jahreskonferenz http://ots.de/Zic5a des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken (ESRB).

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Mehrwertsteuerbefreiung für selbständige Zusammenschlüsse

Die Mehrwertsteuerrichtlinie 2006/112 sieht eine Befreiung von der Mehrwertsteuer u.a. für Dienstleistungen vor, die selbstständige Zusammenschlüsse von Personen, die eine Tätigkeit ausüben, die von der Steuer befreit ist oder für die sie nicht Steuerpflichtige sind, an ihre Mitglieder für unmittelbare Zwecke der Ausübung dieser Tätigkeit erbringen, soweit diese Zusammenschlüsse von ihren Mitgliedern lediglich die genaue Erstattung des jeweiligen Anteils an den gemeinsamen Kosten fordern. Nach Ansicht der Kommission beschränkt Deutschland diese Steuerbefreiung zu Unrecht auf Zusammenschlüsse im Bereich der Heilberufe (nämlich Zusammenschlüsse, deren Mitglieder entweder Ärzte oder Angehörige arztähnlicher Berufe sowie Krankenhäuser oder krankenhausähnliche Einrichtungen sind). Die Befreiung müsse aber für Zusammenschlüsse sämtlicher Berufssparten gelten, sofern diese steuerbefreite Tätigkeiten ausübten. Der Generalanwalt Wathelet hat dem Gerichtshof vorgeschlagen, der Klage der Kommission stattzugeben. Mehr Informationen zu diesem Urteil werden hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-616/15 veröffentlicht.

Tallinn: Connecting Europe Conference (bis 22.9.)

Die für Verkehr zuständige EU-Kommissarin Violeta Bulc wird gemeinsam mit dem Vizepräsidenten der Kommission Maros Sefcovic, zuständig für die Energieunion, an der Connecting Europe Conference teilnehmen. Die gemeinsam von EU-Kommission und estnischer Ratspräsidentschaft veranstaltete Konferenz zielt auf die zukünftige Transportpolitik und die Finanzierung von Investitionen in den Transportsektor nach 2020 ab. Weitere Informationen zu Porgramm und Anmeldung hier: http://www.connectingeu.eu/index.html

Pressekontakt:

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

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Original Quelle Presseportal.de

Bilder „Wir sind Wertheim“ , am Marktplatz ,11.September.2011